Siegeszug der Barbarei – oder sozialökologische Transformation?

Wenn es keinen Kriegszustand zwischen den USA und dem Iran gibt, „würde man das als Staatsterrorismus bezeichnen, was hier stattgefunden hat.“ (Volker Perthes, Stiftung Wissenschaft und Politik, zum Drohnen-Mord am iranischen General Soleimani, ARD-Tagesthemen 3.1.2020)

Volker Perthes war in den letzten Tagen einer der wenigen, die in den Massenmedien hierzulande den Begriff des Terrorismus in Bezug auf den Drohnenmord gebrauchte – dabei ist dies nur allzu naheliegend: Terrorismus ist das Ausüben von ungesetzlicher Gewalt und das systematische Erzeugen von Angst. Er dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten – eben dies ist das Motiv des ferngesteuerten Anschlags, gelenkt wahrscheinlich über die Relaisstation auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz. Weiterlesen

Iran: Die Folgen der Sanktionen

Podiumsdiskussion von IPPNW und IALANA am 28.11.2019 „Die Gefahr eines Irankrieges und die Folgen der Sanktionen“

Die US-Sanktionen haben die Öleinnahmen des Iran einbrechen lassen. Die Rationierung von Benzin und Erhöhung der Benzinpreise führten zu Massenprotesten, die die Regierung blutig niederschlug. amnesty international berichtete gestern von mindestens 200 Todesopfern. UN-Sprecher Rupert Colville erklärte: „Wir sind sehr besorgt über die berichteten Verstöße gegen internationale Normen und Standards hinsichtlich der Anwendung von Gewalt, eingeschlossen der Verwendung von scharfer Munition gegen Demonstranten.“ Einigen Anführern der Proteste droht laut Medienberichten die Todesstrafe. Weiterlesen

Friedensfahrradtour in Berlin

Friedenfahrradtour am 26.10.2019 in Berlin. „Für ein Ende aller Kriege in Nahost.“ Foto: IPPNW

Ein „Ende aller Kriege in Nahost“ forderten die etwa 100 Teilnehmer*innen der Friedensfahrradtour am 26. Oktober 2019 in Berlin. Veranstaltet wurde die Radtour von einem breiten Friedensbündnis bestehend aus der DFG-VK, der IPPNW Deutschland sowie dem Netzwerk Friedenskooperative und unterstützt durch weitere Friedensinitiativen. Die Strecke führte von der Botschaft der USA zur Botschaft der Islamischen Republik Iran mit Zwischenstationen vor dem Bundeskanzleramt und den Botschaften der Türkei und Saudi-Arabiens. Weiterlesen

Debatte über die Zukunft der NATO

Giorgio Franceschini, Anne Balzer und Xanthe Hall (v.l.n.r.) debattieren über die Zukunft der NATO, Foto: IPPNW

„Solange Atomwaffen existieren, wird die NATO eine nukleare Allianz bleiben.“ Das war 2010 die Antwort der damaligen Außenministerin der USA, Hillary Clinton, auf die Anfrage einiger europäischer Staaten, US-Atomwaffen aus Europa abziehen zu lassen. Doch ist das richtig? Muss die NATO eine nukleare Allianz bleiben, oder könnte sie auch ohne Atomwaffen fortbestehen? Anlässlich des 70-jährigen Bestehens der NATO diskutierten über deren Zukunft Xanthe Hall und Giorgio Franceschini bei einer Veranstaltung von ICAN und IPPNW am 4. April 2019. Hall ist Referentin für Abrüstung der IPPNW Deutschland und Vorstandsmitglied bei ICAN Deutschland, Franceschini Referent für Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung. Anne Balzer von ICAN Deutschland moderierte die Veranstaltung. Weiterlesen