Kommunalwahl 2019 in der Türkei, Foto: IPPNW
Morgen wird auch der letzte unserer Reisegefährten in Deutschland zurück erwartet. In den Blogs konnten wir nur einen kleinen Einblick in unsere Erlebnisse geben. Inzwischen sind die Wahlen vorbei, die 7. Wahl in 5 Jahren, mit einer Wahlbeteiligung von 86%. Die
Regierungspartei AKP hat erwartungsgemäß Stimmen eingebüßt, mehr noch die mit ihr verbündete rechtsextreme MHP. Weiterlesen
Co-Bürgermeister Kandidatin Nülüfer Elik Yilmaz aus Kiziltepe
In Kiziltepe landen wir mitten im Trubel des Wahllokals. An Tischen mit lila Tischddecken und unter kreuz und quer durch den Raum gespannten HDP-Fahnen nehmen sich beide Kandidat*innen für die Bürgermeister*innenwahl und einige Aktivist*innen der Partei Zeit für uns. Es beeindruckt uns, dass hier mittem im Trubel aus Fernsehlärm und Besucher*innen des Wahllokals ein so konzentriertes, kompaktes Gespräch möglich ist.
Proteste nach der Wahl in Minnesota (Ausschnitt), Fibonacci Blue, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/
Vergangenen Dienstag waren die Menschen in den USA aufgefordert, eine neue Regierung zu wählen. Zur Überraschung vieler wählten sie den Immobilienmogul und Fernsehstar Donald Trump zum Präsidenten und bescherten seiner Partei eine für die USA seltene Machtfülle mit satten Mehrheiten im Senat und dem Repräsentantenhaus. Nach allem was wir wissen, verlief die Wahl ordnungsgemäß. Wir, der Rest der Welt, müssen die Resultate dieser demokratischen Wahl akzeptieren. Wir müssen aber auch mit ihnen leben. Denn die USA sind weiterhin die einzige globale Supermacht – militärisch, politisch, wirtschaftlich, kulturell – daher kann es niemandem egal sein, wer sie regiert.
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Protest gegen Trump in Washington 2015, Foto: Elvert Barnes, CC BY-SA 2.0
Bejubelt von Farage, Wilders, Orban und Le Pen, hat Donald Trump es geschafft: Er wird Präsident des (noch) mächtigsten Landes der Welt und damit Herr über tausende von Atomwaffen. Wie durch das Brexit-Referendum zuvor in Großbritannien, sieht ein Teil der Gesellschaft in den USA sich in seiner Xenophobie bestätigt. Über Twitter werden bereits die ersten rassistischen Vorfälle in Zusammenhang mit der Wahl gemeldet. Heute früh wurde die US-Wahl im deutschen Fernsehen ausgewertet: Donald Trump wurde hauptsächlich von Weißen mit geringer Bildung gewählt. Verteidigungsministerin von der Leyen kündigte an, mit den Franzosen über eine europäische Armee reden zu wollen. Weiterlesen