Debatte über die Zukunft der NATO

Giorgio Franceschini, Anne Balzer und Xanthe Hall (v.l.n.r.) debattieren über die Zukunft der NATO, Foto: IPPNW

„Solange Atomwaffen existieren, wird die NATO eine nukleare Allianz bleiben.“ Das war 2010 die Antwort der damaligen Außenministerin der USA, Hillary Clinton, auf die Anfrage einiger europäischer Staaten, US-Atomwaffen aus Europa abziehen zu lassen. Doch ist das richtig? Muss die NATO eine nukleare Allianz bleiben, oder könnte sie auch ohne Atomwaffen fortbestehen? Anlässlich des 70-jährigen Bestehens der NATO diskutierten über deren Zukunft Xanthe Hall und Giorgio Franceschini bei einer Veranstaltung von ICAN und IPPNW am 4. April 2019. Hall ist Referentin für Abrüstung der IPPNW Deutschland und Vorstandsmitglied bei ICAN Deutschland, Franceschini Referent für Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung. Anne Balzer von ICAN Deutschland moderierte die Veranstaltung. Weiterlesen

Trumpocalypse: Auswirkungen des Wahldesasters in den USA

Protest gegen Trump in Washington 2015, Foto: Elvert Barnes, CC BY-SA 2.0

Protest gegen Trump in Washington 2015, Foto: Elvert Barnes, CC BY-SA 2.0

Bejubelt von Farage, Wilders, Orban und Le Pen, hat Donald Trump es geschafft: Er wird Präsident des (noch) mächtigsten Landes der Welt und damit Herr über tausende von Atomwaffen. Wie durch das Brexit-Referendum zuvor in Großbritannien, sieht ein Teil der Gesellschaft in den USA sich in seiner Xenophobie bestätigt. Über Twitter werden bereits die ersten rassistischen Vorfälle in Zusammenhang mit der Wahl gemeldet. Heute früh wurde die US-Wahl im deutschen Fernsehen ausgewertet: Donald Trump wurde hauptsächlich von Weißen mit geringer Bildung gewählt. Verteidigungsministerin von der Leyen kündigte an, mit den Franzosen über eine europäische Armee reden zu wollen. Weiterlesen

Atombomben in die Rente schicken

IPPNW-Weltkongress Basel 2010

IPPNW-Weltkongress Basel 2010

Gestern nahm ich für die KongressorganisatorInnen an einer Pressekonferenz zum Thema nuklearer Abrüstung teil. Christian Schönenberger vom Schweizer Auswärtigem Amt und Rebecca Johnson, Vizevorsitzende von ICAN nahmen ebenfalls teil.

Christian Schönenberger bezog sich in seinem Beitrag nicht nur auf die herausragende Ansprache der Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey vor dem Plenum an diesem Morgen, sondern auch auf die Studie „Delegitimizing Nuclear Weapons„, die auf der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag für erhebliche Aufregung gesorgt hatte. Der Umstand, dass Atomwaffen dem Völkerrecht widersprechen, ist eine wiederkehrendes Thema, sowohl in New York als auch hier in Basel, und wird immer mehr zum zentralen Argument für die Abschaffung der Atomwaffen. Das mag für uns profan sein, aber andererseits sollte es immer wieder erwähnt werden, besonders seitdem unsere Freunde von „Global Zero“ das Furcht-Argument des Terrorismus als Hauptpunkt in den Vordergrund drängen. Weiterlesen