Andreas Buro

Die Kämpfe im Irak sind Ausdruck des Scheiterns militärischer Machtpolitik, die auf  Konfrontation setzt, aber nicht auf Kooperation zur Lösung der gesellschaftlichen Probleme. Der tödliche Mix entsteht aus vielen Zutaten: Es ist ein Kampf um regionale Vormachtstellung zwischen Saudi-Arabien und Iran mit den jeweiligen Bundesgenossen auf internationaler Ebene. Die religiösen Positionen dienen mehr der Legitimation des Kampfes und der Motivation der Kämpfenden, als dass sie die Ursache wären. Die USA haben den Irak mit erlogenen Begründungen überfallen und dann die innere meist sunnitische Opposition gewaltsam bekämpft.

Die schiitische Maliki-Regierung in Bagdad hat die sunnitische Bevölkerung zumeist ausgegrenzt statt sie zu integrieren – ein Mursi-Fehler. Sie ist nun wichtiger Teil des Angriffs gegen Bagdad. Der Stellvertreter-Krieg gegen Assad in Syrien dient nicht der Durchsetzung von Demokratie und Freiheit, sondern ist der Versuch, Syrien aus der  schiitischen Kette vom Iran bis zur Hisbolla im Libanon herauszubrechen.

Der NATO-Staat Türkei führt seinen Kampf gegen die Kurden auch in Syrien. Er nutzte (und nutzt?)  dazu islamistische Kräfte, die er finanzierte, bewaffnete und denen er Zuflucht gewährte. Sie sind in Form der ISIS und durch vagabundierende Söldner aus vielen Teilen der Welt nun stärker geworden, als es Ankara lieb sein kann. Der Konflikt spielt sich im geopolitischen Rahmen der absteigenden unipolaren Macht der USA und des Aufsteigens einer multipolaren Weltgesellschaft statt.

Unübersehbar ist, dass die militärischen Gewaltorgien nicht zum Frieden führen sondern zu immer mehr Terror von allen Seiten. Der angebliche Krieg gegen den Terror hat den Terror gegen die Menschen nur vergrößert.

Zu fordern ist dagegen, humanitäre Hilfe zu leisten, wo immer es von Deutschland aus möglich ist und da ist viel mehr möglich; alle Waffenexporte aus Deutschland einzustellen – sie landen durch welche Umwege auch immer – auf den Schlachtfeldern; und Hilfestellung für Dialoge zwischen den Kontrahenten zu leisten, damit schließlich eine zivile Bearbeitung der Konflikte zustande kommt.

Angesichts des eklatanten Versagens des Militärischen für die Herstellung von Frieden ist Empörung über Bundespräsident Gauck und Ministerin von der Leyen berechtigt, die immer wieder für ein verstärktes deutsches militärisches Engagement eintreten, als hätten die Deutschen aus den letzten 100 Jahren von 1914-2014 nichts gelernt.

Andreas Buro