Abschiebungen nach Afghanistan: Ein schreiendes Unrecht

Aus dem Report "Gesundheitliche Folgen von Abschiebung". Grafik: IPPNW

Aus dem Report „Gesundheitliche Folgen von Abschiebung“. Grafik: IPPNW

Am 10. August 2021 soll wieder ein Flugzeug mit verzweifelten und angstvollen Menschen ins Kriegsland Afghanistan starten. Und das trotz massiver Bedenken der afghanischen Regierungsbehörden, die Deutschland um einen Abschiebestopp gebeten haben, weil sie für den Schutz der zurückgeschickten Menschen nicht mehr garantieren wollen. Wie Pro Asyl erfahren konnte, wird die afghanische Regierung durch den Botschafter Deutschlands bedrängt, die geplante Abschiebung zu akzeptieren. Letzte Woche war schon bekannt geworden, dass der geheim gehaltene Lagebericht des Auswärtigen Amtes die Situation in Afghanistan anscheinend bewusst verharmlost. Offensichtlich geht es hier nur noch um Wahltaktik – das Leben der zu uns geflüchteten Menschen scheint für die Bundesregierung zweitrangig zu sein. Weiterlesen

Alles Gute zum Geburtstag, Verbotsvertrag!

IPPNW- und ICAN- Aktionstage in Büchel 2021

IPPNW- und ICAN- Aktionstage in Büchel 2021

Ich möchte Sie in ein anderes Land und eine andere Zeit führen. Es ist das Jahr 1958 – eine Zeit, bevor es Mobilfunk gab. Gerade war der erste Satellit in die Umlaufbahn gebracht worden und er war russisch. Das sorgte im Westen für Nervosität. Es war die Hochzeit des Kalten Krieges. Weiterlesen

Urteile am Fließband – Eindrücke aus dem Justizpalast in Istanbul

Justizpalast Istanbul. Foto: CeeGee / CC BY-SA 4.0

Justizpalast Istanbul. Foto: CeeGee / CC BY-SA 4.0

Gegen Ende unserer virtuellen Reise hatte ich die Gelegenheit zu einem realen Ausflug in die Welt der türkischen Justiz. Da mein Begleiter und ich beide bereits gegen Covid-19 geimpft sind, konnten wir trotz der hohen Inzidenzwerte in Istanbul reisen.

Zusammen mit dem Juristen Dr. Steinhilper flog ich im Auftrag der Stadt Hannover zur Gerichtsverhandlung von Yüksel Weßling. Die ehemalige langjährige Sozialarbeiterin der Stadt war 2019 bei einem Besuch ihrer Familie in Tunceli/Dersim im Südosten der Türkei festgenommen und seitdem dort mit einem Ausreiseverbot belegt worden. Am 15. April 2021 sollte das Urteil in der ersten Instanz gesprochen werden. Die Stadt Hannover hatte sich sehr für die Freilassung der deutschen Staatsbürgerin eingesetzt. Sie war, wie mehr als 100 Deutsche mit kurdischen und türkischen Wurzeln, „als Geisel genommen“ worden, wie sie selbst sagt, und unter konstruiertem Terrorvorwurf festgehalten worden. Weiterlesen