Demonstration „Frieden statt Aufrüstung“ in München

Am 15. Februar 2019 fand in München im voll besetzten Alten Rathaussaal das Internationale Forum „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“ statt. Im Mittelpunkt der Vorträge von Dr. Erhard Crome, Karin Leukefeld und Peter Schaar standen die Folgen des sogenannten „Krieges gegen den Terror“ am Beispiel Syriens und die Konfrontation zwischen EU, USA und Russland. Fazit des Abends war: Es gibt keine Alternative zu guten Beziehungen zu Russland. Wir brauchen politische Initiativen für Entspannung und friedliche Koexistenz. Weiterlesen

Feminist, global, gerecht?

Fachgespräch Feministische Außenpolitik

Unter diesem Motto lud die grüne Bundestagsfraktion am 21. Januar 2019 ins Paul-Löbe-Haus zu einem Fachgespräch zum Thema feministischen Außenpolitik ein und stellte die internationale Politik Deutschlands auf dem Prüfstand. Für das erste Panel mit dem Thema „Eine feministische Außen- und Sicherheitspolitik“ waren Eltje Aderhold, Generalkonsulin in Sankt Petersburg, Dr. Jennifer Cassidy, University of Oxford und Johan Frisell, stellvertretender Leiter der schwedischen Botschaft in Deutschland geladen. Nach einer Einleitung der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckard, leitete Agniezka Brugger (stellvertretende Fraktionsvorsitzende) mit interessanten Fragen und eigenen kleinen Anekdoten durch die erste Runde. Weiterlesen

Die Doppelmoral der Regierung

Fotos von Jakob Huber/Campact, CC BY-SA 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Foto: Jakob Huber/Campact, CC BY-SA 2.0, creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0

Hohe Zäune, Stacheldraht, Schießbefehle, Ausreisesperren, biometrische Pässe, Blockierung der Grenzen durch aufgerüstetes Militär und Soldaten, Internierungslager, Einsperren von Menschen, die ihr Land verlassen wollen – bis in den 80er Jahren eine im Westen zu Recht kritisierte blutige Praxis osteuropäischer Staaten, die glücklicherweise dann an den eigenen Widersprüchen in sich zusammenbrach. Es waren die Menschen selbst, die dieses unfreie Kontrollregime über die eigenen Bürger zu Fall brachten.

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„Wir bestehen nicht auf einen eigenen Staat. Aber wir fordern gleiche Rechte.“

HDP in Nusaybin

Mitglieder der HDP in Nusaybin. Foto © IPPNW.

Am 14. und 15. März 2018 fahren wir im gemieteten Minibus an die syrische Grenze, sicher der kritischste Teil unserer Reise. Unser Vermittler aus Deutschland hat es nicht leicht, Gesprächspartner zu finden. Treffen mit uns sind mit einem hohen persönlichen Risiko verbunden. So sind es denn die kurdischen Parteien HDP/DBP, die sich bereit finden. In Mardin in der Nähe des fahnenbehangenen Rathauses, in dem jetzt der Zwangsverwalter der Regierung residiert, liegt in einer Seitenstraße das Parteibüro.  Kaum sind wir im Raum, teilt sich einer der Aktivisten mit: „Ihr seid aus Deutschland gekommen – was soll aus dem kurdischen Volk werden? Erst Kobane, jetzt Afrin. Wir haben uns auf Europa verlassen, aber wir sind im Stich gelassen worden.“ Weiterlesen