Archiv für den Monat: Mai 2016

Fukushima – Zwischen Angst und Zuversicht

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Anti-Atom-Proteste in Kouenji, Japan, April 2011. Foto: Matthias Lambrecht / https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Anti-Atom-Proteste in Kouenji ( Japan), April 2011. Foto: Matthias Lambrecht / creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Nun will die EU-Kommission offenbar die Atomkraft wieder verstärkt fördern wie am 17. Mai 2016 bekannt wurde! In Deutschland gibt es breiten Widerstand, aber in vielen unserer Nachbarländer und auch weltweit, sogar in Japan wird immer noch auf die Atomkraft gesetzt.

Einige Tage nach der Atomkatastrophe in Fukushima vom 11. März 2011 fand im ZDF eine Talkshow zur Frage des Atomausstiegs statt. Der Chef von EON, Johannes Teyssen, der Präsident des Bundesverbandes der Industrie (BDI) Keitel und der Bundesumweltminister Norbert Röttgen zeigten ihre Erschütterung und argumentierten, dass ein GAU dieses Ausmaßes nicht vorhersehbar gewesen sei. Risikoszenarien würden an Hand bisheriger Störfälle und Szenarien nach Wahrscheinlichkeit und einem “Sicherheitszuschlag“ berechnet. (Das wird übrigens bei den Gefahren durch Umweltgifte wie z.B. Glyphosat genauso gemacht bei der Berechnung von Grenzwerten.) Danach war ein Erdbeben der Stärke 8,9 wie in Japan in Verbindung mit einem Tsunami nicht vorgesehen und deshalb galten die AKW dort als „sicher“. Und die AKW anderswo auf der Welt gelten nach diesen Regeln immer noch ebenfalls als sicher. Weiterlesen →

Mit ICAN bei der OEWG in Genf

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Die Open-ended Working Group der UN in Genf: Österreich begrüßt die erste Diskussion über Schlüsselaspekte eines Verbotsvertrags, 13. Mai 2016, Foto: IPPNW

Die Open-ended Working Group der UN in Genf: Österreich begrüßt die erste Diskussion über Schlüsselaspekte eines Verbotsvertrags, 13. Mai 2016, Foto: IPPNW

Nachdem René und ich vom 23.-25. April 2016 an der Nukipedia Spring Academy in Berlin teilgenommen hatten, hatten wir eine knappe Woche später die Gelegenheit, nach Genf zum ICAN-Campaigner-Treffen und zu den ersten Tagen der zweiten Phase der Open-Ended Working Group in die UN zu fahren. Vor dem Wochenende in Berlin hatte ich wenig Ahnung von Atomwaffen und ICAN, der “Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen” gehabt, was sich damit jedoch änderte.

Beim ICAN-Campaigner-Treffen wurden viele Informationen von den Campaignern aus aller Welt ausgetauscht sowie Argumente und Informationen über das Atomwaffenverbot vertieft. Die Begegnungen mit den engagierten jungen Leuten bei ICAN beeindruckten mich sehr. Mit wie viel Energie und besonders auch Professionalität sie sich für ihr Ziel einsetzen! Weiterlesen →

Streik im Krankenhaus und der Wert der Sorge

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Vivantes Klinikum am Urban, Foto: omnola / CC BY-SA 2.0 Foto: omnola / CC BY-SA 2.0

Vivantes Klinikum am Urban, Berlin-Kreuzberg, Dezember 2014 / Foto: omnola / CC BY-SA 2.0

Am 25. und 26. April 2016 wurde im Rahmen der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst an verschiedenen Standorten der Vivantes Kliniken in Berlin gestreikt. Auch wenn die Streiks im Rahmen der TVöD-Runde stattfanden, ging es um sehr viel mehr als Lohnerhöhungen: Mit ihrer Kampagne ‘Zusammen stehen’, sowie im Krankenhausalltag, streiten die Beschäftigten für bessere Bedingungen. Sie fordern die Wiedereingliederung der outgesourcten Bereiche, eine Bezahlung nach TVöD aller Beschäftigten sowie mehr Personal im Krankenhaus. Dass letzteres erfolgreich erstreikt werden kann, haben die Streiks an der Charité deutlich gezeigt. Sie leuchten daher den Weg auch für die Beschäftigten bei Vivantes. Weiterlesen →

Die rechtliche und sprachliche Ausgrenzung Asylsuchender: Asylrechtsverschärfungen und Entmenschlichung

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Flüchtlingslager in Slavonski Brod, Kroatien. Foto: Conrad Matthes/IPPNW

Slavonski Brod, Kroatien. Foto: Conrad Matthes/IPPNW

Anlass für diesen Beitrag war die mehrfache Verschärfung des Asylrechts im letzten halben Jahr, der zunehmend legislativ implementierte Bruch internationalen Rechts in Europa, sowie das Erstarken rechtsnationaler und faschistischer Parteien und Argumentationen in Europa. Dazu kommen eigene Erlebnisse des letzten Jahres. Im Winter bin ich, wie viele tausend andere in viel größerem Maße, den Menschen die in Europa in verschiedenen auf der Flucht sind, mit solidarischer Hilfe begegnet. Freunde von mir haben als sogenannte „Flüchtlinge“ die Grenzen Europas überwunden. Sie wurden dazu gezwungen, weil sie woanders geboren wurden. Weiterlesen →