In Büchel zum Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags

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Mahnwache am Fliegerhorst Büchel, 22.1.2022. Foto: Veronika Raß

Rund 20 Friedensaktivist*innen von ICAN-Mitgliedsgruppen, der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, aus Köln, Koblenz, Daun, Andernach, Cochem, Trier und dem Hunsrück kamen vor dem Haupttor am Fliegerhorst des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel zusammen, um den ersten Jahrestag des Inkrafttretens des UN-Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) zu feiern. Atomwaffen sind seit dem 22.1.2021 völkerrechtlich geächtet und verboten. Gleichzeitig mahnte man den Beitritt der Bundesregierung Deutschlands zum Verbotsvertrag an.

Hildegard Slabik-Münter, Friedensgruppe Daun und Mitglied der IPPNW, der internationalen Organisation von Ärzt*innen zur Verhütung eines Atomkriegs, begrüßte die Teilnehmer*innen der Mahnwache und lud dazu ein, exemplarisch Vernetzungen mit Friedensbewegungen in Ländern der AVV-Mitgliedsstaaten auszutauschen. 59 Staaten haben den AVV bislang ratifiziert, 86 unterzeichnet.

So war die Friedensgruppe Daun im Jahr 2016 im Gespräch mit Nichtregierungsorganisationen bei einer Reise in der Westbank in Palästina, um sich ein umfassendes Bild über die Lage zu verschaffen. Palästina hat als einer der ersten Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet in der Hoffnung, dass eine weltweite Abrüstung Sicherheit, Frieden und Stabilität im Nahen Osten bringen wird.

Dr. Elke Koller, Dr. Matthias Engelke und Rüdiger Lancelle, Internationaler Versöhnungsbund Regionalgruppe Cochem-Zell sprachen über Vernetzungen mit Friedensaktivisten in Namibia, Neuseeland und Österreich, Bangladesh, Kiribati und Samoa. Veronika Raß, Pastoralreferentin im Bistum Trier, berichtete von Begegnungen mit Mennoniten aus Kasachstan, die aufgrund ihres christlichen Glaubens Militärdienst ablehnen. Kasachstan, als ehemalige Sowjetrepublik einst viertgrößter Atomwaffenbesitzer, hat nach dem Zerfall der Sowjetunion Atomwaffen abgeschafft und gehört zu den Staaten, die den Atomwaffenverbotsvertag auf den Weg gebracht und bereits im Jahr 2019 ratifiziert haben in der Überzeugung, dass Sicherheit nicht durch gegenseitige Bedrohung, sondern nur durch den Aufbau von gegenseitigem Vertrauen der Nationen bewirkt werden kann.

Neun Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland, das US-Atomwaffen in Büchel lagert, ist nicht dabei.

Als erster Schritt wird aber eine Delegation der Bundesregierung das erste Treffen der Vertragsstaaten des AVV besuchen, das im August 2022 in Wien stattfinden wird.

Atomwaffen sind seit dem Inkrafttreten des Vertrags völkerrechtlich geächtet und verboten. 59 Staaten haben ihn bislang ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, “nie, unter keinen Umständen” Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder -einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.