Der UN-Generalsekretär ruft die Nationen auf, Schritte zu nukleare Abrüstung umzusetzen – Vereinte Nationen, New York. © UN Photo/Mark Garten. www.unmultimedia.org/photo/
Mittlerweile unterstützen 101 Staaten die “Humanitarian Pledge”, die Verpflichtungserklärung, sich ein Verbot von Atomwaffen einzusetzen. Das ist das großartige Ergebnis der harten Arbeit von Anti-Atomwaffen-Campaignern rund um den Globus. Am frühen Morgen kam auf der New Yorker Konferenz der endgültige Entwurf der Abschlusserklärung zum Atomwaffensperrvertrag heraus. Die Textpassagen, die sich mit der Abrüstung befassen, sind schwach – noch schwächer als die Erklärung der letzten Konferenz 2010. Die zivilgesellschaftliche Bewegung für ein Atomwaffenverbot und die Ergebnisse der Wiener Konferenz im Dezember 2014 finden darin keinerlei Widerhall. Derzeit besprechen sich die Delegationen, ob sie den Entwurf annehmen sollen. Für uns ist das ein Entwurf nach dem Motto “Friss oder Stirb!”, denn bis drei Uhr nachmittags sollen ihn die Delegationen annehmen oder ablehnen.
Es waren vier anstrengende Wochen in New York, aber wir haben es fast geschafft. Egal, wie das Ergebnis heute nachmittag ausfällt – egal, wie schwach die Abschlusserklärung heute nachmittag formuliert ist – das Ergebnis stützt unsere Arbeit für die “Humanitarian Pledge”. Über hundert Staaten haben sich schon verpflichtet, an einem rechtlich verbindlichen Weg des Verbots und der Abschaffung aller Atomwaffen zu arbeiten. Jetzt, mit dem Ende der Konferenz, sind wir in einer guten Ausgangslage, um den Verbotsprozess noch dieses Jahr in Gang zu bringen.
Informationen zum Austrian Pledge und den neuen Unterzeichnern unter www.icanw.org/pledge
Beatrice Fihn ist Direktorin von ICAN International.