Der deutsche Militärflughafen Büchel in Rheinland-Pfalz ist ein Symbol der Verbreitung von Atomwaffen auch in Deutschland, er soll deshalb dieses Jahr zum Ausgangspunkt einer Kampagne gegen die nukleare Aufrüstung und für ein Verbot von Atomwaffen werden. Dies hat mehrere Gründe: Erstens lagern in Büchel noch 20 amerikanische Atomwaffen, die nach dem Willen des Bundestages längst hätten abgezogen werden sollen. Dazu hin werden dort im Rahmen der nuklearen Teilhabe deutsche Soldaten für den Einsatz von Atomwaffen geschult. Und schließlich an diesem Flugzeug ab 2020 neue, flexibler einsetzbare und selbst lenkbare Atomwaffen stationiert werden, die eine neue unkontrollierte nukleare Aufrüstungsspirale nach sich ziehen könnte.Ziel der Kampagne zu Büchel ist, die Bundesregierung unter Druck zu setzen, ihre Atomwaffenpolitik zu ändern und sich aktiv für einen internationalen Vertrag zu einem Atomwaffenverbot einzusetzen, wie eine Mehrheit von 136 Staaten in der UNO auf ihrer letzten Generalversammlung beschlossen hat. Deutschland stimmte zusammen mit den Atommächten gegen ein solches Verbot, ohne dabei die humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes zu berücksichtigen. Wie schon 1996 der Internationale Gerichtshof festgestellt hat, ist der Einsatz und die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen völkerrechtswidrig, weil Atomwaffen nicht zwischen kämpfenden Truppen und Zivilisten nicht mehr unterscheiden kann, sie unnötige Grausamkeiten und Leiden verursachen und unbeteiligte neutrale Staaten in Mitleidenschaft ziehen.
Angesichts der gegenwärtigen unbeweglichen Atomwaffenpolitik der Bundesregierung wird schon seit einigen Jahren in Büchel und auch anderswo Widerstand in Form von Zivilem Ungehorsam geleistet. In Büchel selbst gab es schon vielseitige gewaltfreie Protestaktionen, so zum Beispiel 2013 eine 24 Stunden dauernde „Musikblockade“ mit über 650 TeilnehmerInnen und 2015 für 65 Tage eine den Militärverkehr friedlich blockierende Präsenz vor dem Haupttor. Daran möchten in diesem Jahr die oben genannte Kampagne anknüpfen.
Zwischen dem 26.3. und dem 9.8. 2016 sollen vor dem Atomwaffenstandort Büchel möglichst vielen Tagen Präsenz in Form von Mahnwachen, symbolischen bunten Aktionen oder Aktionen des Zivilen Ungehorsams gezeigt werden. Diese 20 Wochen stehen für die 20 dort noch gelagerten Atombomben. Auftakt und Abschluss ist so gewählt worden, dass sie mit symbolträchtigen Gedenktagen zusammenfallen. Am 26.3. vor 6 Jahren beschloss der deutsche Bundestag mit großer Mehrheit aller damals vertretenen Fraktionen, dass sich die Bundesregierung für den Abzug aller Atomwaffen auf deutschen Boden sich einsetzt. Keine Bundesregierung ist bisher dem ausdrücklichen Willen des Parlamentes gefolgt. Am 9. August vor 71 Jahren starben mehr als 80 000 Menschen durch die Plutoniumbombe über Nagasaki, bis heute leiden noch viele Menschen an ihren Folgen. Es sollen 20 Friedensgruppen oder -organisationen gefunden werden, die mindestens einen Tag in der von ihnen übernommenen Woche vor dem Haupttor Präsenz zeigen.
Was plant die IPPNW?
Die IPPNW wird vom 26.6. -3.7.2016 in Büchel präsent sein. Der Vorstand der IPPNW verlegt seine reguläre Vorstandsitzung am 25.6. in diese Region. In einem Tagungshaus in Kail findet am 26.6. eine Aktionsvorbereitung und -training statt, eventuell auch schon eine
Mahnwache. Am 27.6. morgens zur Frühschicht soll der Fliegerhorst (so die Bezeichnung für die Militärflughäfen der Bundeswehr) von IPPNW-Mitgliedern blockiert werden, später ein eigenes Friedenssymbol auf der „Friedenswiese“ aufgestellt werden. Zu den kommenden Tagen in dieser 26. Woche werden Einzelmitglieder und lokale Gruppen eingeladen, ihre Aktionen durchzuführen. Sie werden vom IPPNW-Mitglied Ernst-Ludwig Iskenius eingeführt und begleitet, der sich die ganze Woche vor Ort befindet. Lokale Gruppen, Regio-Gruppen, IPPNW-Arbeitskreise, Freundeskreise von IPPNW-Mitgliedern oder lokale Gruppen, in denen IPPNW-Mitglieder aktiv sind, sind eingeladen, in dieser Woche ihren Protest gegen die andauernde Bedrohung durch Atomwaffen sichtbar zum Ausdruck zu bringen. Die IPPNW-Studierenen beabsichtigen einen eigenen Studi-Tag in Büchel zu organisieren. Die positiven Erfahrungen können dann in das jeweilige kommunales Umfeld zurückgebracht werden und für die kommenden Jahre noch mehr Menschen motivieren, einmal nach Büchel zu kommen. Unsere Vision ist, dass ein zunehmender Strom des Protestes und Widerstandes die Bundesregierung zur Korrektur ihrer fahrlässigen Atomwaffenpolitik zwingen wird. Nukleare Abrüstung müssen wir selbst in die Hand nehmen.
Ernst-Ludwig Iskenius ist IPPNW-Mitglied und hat letztes Jahr die Dauerpräsenz “Büchel65” mitorganisiert.