Aktion vor der deutschen Botschaft, Wien. Foto: Xanthe Hall

21. Juni 2021

Heute war der erste Tag der ersten Konferenz der Vertragsstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags, den am Vortag drei weitere Staaten ratifiziert haben: Grenada, Timor Leste und die Kapverdischen Inseln. Um Deutschland zu inspirieren, es ihnen gleich zu tun, organisierte die deutsche ICAN-Delegation morgens vor der Konferenz einen Staffellauf von der deutschen Botschaft zur UNO. Dabei symbolisierte ein Staffelstab mit der Aufschrift „Atomwaffenverbotsvertrag“ den unterschriebenen Vertrag. Bei der Konferenz waren neben Vertreter*innen der Mitglieds- und Unterzeichnerstaaten auch Beobachter*innen aus Deutschland, der Schweiz, Finnland, Schweden, Norwegen, Belgien und den Niederlanden vertreten. Die Konferenz startete mit einer Ansprache des österreichischen Botschafters und designierten Präsidenten der Konferenz, Alexander Kmentt, der die herausragende Bedeutung des Vertrags und seiner Umsetzung für das Fortbestehen der Menschheit betonte.

Die Videobotschaft von UN-Generalsekretär António Guterres hatte einen ähnlichen Tenor: Er machte deutlich, dass Atomwaffen falsche Versprechen von Sicherheit liefern. Bereits die Existenz der Atomwaffen stellt ein nicht hinnehmbares Risiko für die Menschheit dar. Deshalb ist sein dann von zahlreichenden Redner*innen aufgegriffener Appell nur folgerichtig: “Lasst uns die Atomwaffen eliminieren, bevor sie uns eliminieren!”

Sehr berührend waren die Worte das kasachischen Künstlers Karipbek Kuyukov. Er ist durch die Strahlungsexposition infolge sowjetischer Atomwaffentests ohne Arme geboren worden. Als Künstler hat er sein Leben dem Kampf gegen Atomwaffen gewidmet. Kuyukov berichtete von den verheerenden Auswirkungen der sowjetischen Atomwaffentests auf seine Familie und sein Volk. Auch das Komitee des Internationale Roten Kreuz und Papst Franziskus betonten ihre Unterstützung für den Atomwaffenverbotsvertrags und forderten eine atomwaffenfreie Welt – ebenso wie die zahlreichen Staaten, die im Laufe des Tages ihre Erklärungen (General Views) bezüglich des Atomwaffenverbotvertrags abgaben. Gegen Ende des ersten Tages der Konferenz folgte schließlich das Statement der Parlamentarians for TPNW, vertreten durch die Grünen-Bundestagsabgeordnete Merle Spellerberg.

Mit Erklärungen der Beobachterstaaten, unter anderem Deutschland, ist erst heute zu rechnen, da die Redezeit gestern häufig überschritten wurde.

Mehr zur Staatenkonferenz unter: https://www.icanw.org/

IPPNW-Mitglieder sind gemeinsam mit anderen Friedensaktivist*innen aus Deutschland vor Ort in Wien, um von der Nuclear Ban Week zu berichten.