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„Building justice through law“

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Mitglieder der IPPNW bei der “ICAN Nuclear Ban Week” im Vorfeld der Staatenkonferenz in Wien im Juni 2022. Foto: Lisann Drews, IPPNW

Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ist nach der Ratifizierung durch inzwischen 65 Staaten seit dem 22. Januar 2021 Teil des Humanitären Völkerrechts der UNO. Er ist ein Meilenstein der Hoffnung auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt.

Der AVV verbietet den Mitgliedsstaaten sowohl Besitz, Produktion, Lagerung, Entwicklung, Test, Erwerb, Stationierung und Einsatz von Atomwaffen sowie den Transport durch das eigene Staatsgebiet. Letzteres hat zur Folge, dass Irland, das den AVV ratifiziert hat, britischen U-Booten mit Trident-Atomraketen die Durchfahrt durch die Irische See nicht mehr gestatten darf. Weiterlesen →

Ergebnisse der ersten Vertragsstaatenkonferenz: Für eine atomwaffenfreie Welt.

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Vertragsstaatenkonferenz in Wien. Foto: © ICAN / Alexander Papis

Vertragsstaatenkonferenz in Wien. Foto: © ICAN / Alexander Papis

23. Juni 2022

Es war ein historischer Moment, als Präsident Alexander Kmentt die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages am 23. Juni 2022 mit den Worten beendete: „Atomwaffen sind immer ein Weg in die falsche Richtung, wir sind hier und heute einen Schritt in die richtige Richtung gegangen!“

Die Erleichterung und Zufriedenheit der Vertragsstaatendelegierten war ihnen sichtlich ins Gesicht geschrieben, als die Abschlusserklärung mit Standing Ovations verabschiedet wurde. Die Erklärung verurteilt die nukleare Drohung eindeutig, ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Russland. Darüber hinaus wurde hier eine neue internationale Norm gesetzt, die die Existenz von Atomwaffen verurteilt. Die Konkretisierung der Arbeit in Wien, um den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) umzusetzen, zeigt wie ernsthaft und pragmatisch die Vertrags- und Unterzeichnerstaaten sowie internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft an der Entwicklung dieser neuen Normen arbeiten. Weiterlesen →

Atomwaffen können binnen zehn Jahren beseitigt werden

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IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

23. Juni 2022

Wien: Die eigentliche Arbeit am Atomwaffenverbot begann nach der allgemeinen Debatte, als Staaten über eine Reihe von Arbeitspapieren diskutierten, die bereits vor der Konferenz ausgearbeitet wurden. Die Arbeitspapiere setzen sich mit der Umsetzung von Bestimmungen im Vertrag auseinander und enthalten Verfahrensvorschläge zum Atomwaffenverbot. Artikel 4, 5, 6,7 und 12 wurden an diesem Tag diskutiert.

Universalisierung

Artikel 12 behandelt die sogenannte Universalisierung des Vertrags, das heißt, wie der Vertrag weitere Beitritte bekommt. Das Ziel ist wie bei jedem Vertrag, dass alle Staaten schließlich beitreten. Ein Arbeitspapier (WP.7) wurde von Costa Rica vorbereitet. Es schlägt Aktivitäten vor, die die Vertragsparteien unternehmen können, um weitere Beitritte zum Vertrag zu gewinnen. Wie der Vertreter der Komoren sagt: “Jede neue Ratifizierung stärkt die Normen des Vertrags.” Einige Staaten betonten, wie wichtig öffentlichen Aufklärung ist und dabei die Einbindung der Zivilgesellschaft, insbesondere junger Menschen. Weiterlesen →

Lasst uns Atomwaffen abschaffen, bevor sie uns abschaffen!

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Aktion vor der deutschen Botschaft, Wien. Foto: Xanthe Hall

Aktion vor der deutschen Botschaft, Wien. Foto: Xanthe Hall

21. Juni 2021

Heute war der erste Tag der ersten Konferenz der Vertragsstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags, den am Vortag drei weitere Staaten ratifiziert haben: Grenada, Timor Leste und die Kapverdischen Inseln. Um Deutschland zu inspirieren, es ihnen gleich zu tun, organisierte die deutsche ICAN-Delegation morgens vor der Konferenz einen Staffellauf von der deutschen Botschaft zur UNO. Dabei symbolisierte ein Staffelstab mit der Aufschrift „Atomwaffenverbotsvertrag“ den unterschriebenen Vertrag. Bei der Konferenz waren neben Vertreter*innen der Mitglieds- und Unterzeichnerstaaten auch Beobachter*innen aus Deutschland, der Schweiz, Finnland, Schweden, Norwegen, Belgien und den Niederlanden vertreten. Die Konferenz startete mit einer Ansprache des österreichischen Botschafters und designierten Präsidenten der Konferenz, Alexander Kmentt, der die herausragende Bedeutung des Vertrags und seiner Umsetzung für das Fortbestehen der Menschheit betonte. Weiterlesen →