Die IPPNW-Delegation zu Gast bei der Gesundheitsgewerkschaft SES. Foto: privat

Wir besuchten die Gesundheitsgewerkschaft SES in Diyarbakir, wo wir mit der Vorsitzenden Selma Atabey, dem Covorsitzenden Ramazan Kaval und dem juritischen Berater Ercan Dönmez sprachen. Auch hier sind die Ausgangssperren und der Krieg das Hauptthema. Anhand von Beispielen machen die Drei deutlich, wie Gesundheitspersonal durch die türkischen Behörden bei der Arbeit behindert wird:

In Lice wurde ein Mann angeschossen und ins Krankenhaus gebracht. Das Personal des Krankenhauses wurde in einen Raum gesperrt und durfte den Mann nicht behandeln. Wenn es verletzte  Menschen aus den gesperrten Gebieten behandeln, wird es beschuldigt, Terroristen zu unterstützen.
Einige Mitglieder der SES wohnten in den gesperrten Zonen. Bei der Hilfe für verletzte Nachbarn wurden drei von ihnen getötet.

In Silvan gab es lange Ausgangssperren. Ein Krankenhaus lag im Sperrgebiet.
Das Personal hatte nichts mehr zu essen. Mit einer Ambulanz sollte Lahmacun ins Krankenhaus gebracht werden. Bei einer Kontrolle wurde das Essen entdeckt, die Fahrer wurden verhaftet und einer von ihnen schwer gefoltert.

Ein geplantes Gesetz, das erste Hilfe vor Ort zum Beispiel bei Demonstrationen verbieten soll, ist noch nicht verabschiedet, wird aber de facto schon umgesetzt. Die Regierung will darüber  bestimmen, wem Ärzte und Sanitäter helfen dürfen. Die SES-Mitglieder halten sich aber für verpflichtet, jedem zu helfen – egal ob er Soldat, Kämpfer oder Zivilperson ist – nach der Genfer Flüchtlingskonvention und ihren ethischen Normen.

Unsere Gesprächspartner glauben, dass der Friedensprozess von Anfang an nicht ernst gemeint war und dass der Staat die relative Ruhe nur zur weiteren Aufrüstung gegen die Kurden genutzt habe. Die größte Herausforderung bleibe die Lösung des Kurdenproblems. Das wird auch Europa weiter beschäftigen. Die Türkei unterstützt die Salafistengruppen – auch den IS in Syrien. Solange die Europäer Erdogan unterstützen, werde er weiter gestärkt. Europa müsse endlich begreifen, was hier passiert und aufhören, sich von Erdogan erpressen zu lassen und eigene Interessen über die Menschenrechte zu stellen.

Dr. Gisela Penteker bereist momentan mit einer Friedensdelegation den Südosten der Türkei.