Frauenrechte unter doppelter Belagerung

Frauenverein Rosa in Diyarbakir

Frauenverein „Rosa“ in Diyarbakir

Frauen-Verein „Rosa“ – Diyarbakir 19.03.2021

Die Reise zu Newroz in die Türkei muss in diesem Jahr, wie so vieles, virtuell stattfinden in einem Collocall-Raum der IPPNW. Sie ist wichtiger denn je, da die Kolleg*innen und Menschenrechtler*innen, die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft immer mehr unter Druck geraten und wir ihnen unsere Solidarität zeigen und über ihre Situation berichten wollen. Gerade hat ein Verbotsverfahren gegen die drittgrößte Oppositionspartei, die HDP, begonnen.
Viele ihrer Mitglieder sind im Gefängnis, die Immunität der meisten Abgeordneten wurde aufgehoben, gegen über 600 Parteimitglieder wurde ein mehrjähriges Verbot politischer Arbeit ausgesprochen. Schon länger versucht die Regierung Erdogan die Frauenrechte einzuschränken. Geplante neue Gesetze dazu wurden bisher durch den Widerstand der Bevölkerung verhindert. In der Nacht nach unserem Gespräch hat Präsident Erdogan in einer Nacht- und Nebel-Aktion per Dekret die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen häusliche Gewalt außer Kraft gesetzt.
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