Proteste in Van. Foto: IPPNW

Auf die Kommunalwahlen 2024 wurde aus vielen Gründen gespannt geblickt. Bei den letzten Kommunalwahlen 2019 hatte die kemalistische CHP, die größte Oppositionspartei zu Erdogans AKP, in den großen Städten wie Istanbul, Ankara und Izmir, die Bürgermeister*innen stellen können. Nachdem Erdogan bei den Präsidentschaftswahlen 2023 als Sieger hervorgegangen war, hoffte die AKP auf eine Bestätigung dieser letzten Abstimmung. Für die kurdische Volkspartei DEM, ehemals HDP, hingegen bedeuten die Wahlen ein Kampf gegen den massiven Repressionsapparat der türkischen Regierung. Schon 2017 und 2019 wurden die demokratisch gewählten Ko-Vorsitzenden Bürgermeister*innen der ehemaligen HDP abgesetzt und durch regierungsnahe Zwangsverwaltungen ersetzt. Bis heute sind ehemals gewählte Bürgermeister*innen unter fadenscheinigen Gründen in Haft. In der Praxis schlossen die Zwangsverwaltungen zivilgesellschaftliche Organisationen, besonders Frauenvereine, verkauften öffentliche Flächen, erschöpften den Haushalt durch das Einstellen vieler Bediensteter in den Behörden und führten die Assimilationspolitik mit neuer Härte fort. Parks, Straßen und Schulen wurden umbenannt, Kurdische Sprachen weiter aus dem öffentlichen Leben verdrängt. Weiterlesen →