Am 4. November 2024 war Jürgen Grässlin Gast unserer IPPNW-Regionalgruppe Rotenburg (Wümme). Im Vorfeld der Veranstaltung waren wir unsicher, ob sich auf dem Hintergrund der gegenwärtig deprimierenden Situation mit den Kriegen in der Ukraine und in Gaza überhaupt genug Menschen auf den Weg machen würden. Aber dann mussten noch Stühle dazu gestellt werden im Saal des Rotenburger Rathauses!
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Türkei: Gewählte Bürgermeister durch Regierungsbeamte ersetzt
In der Türkei wurden kurdische Bürgermeister der DEM-Partei, die bei der Kommunalwahl im März mit großer Mehrheit gewählt wurden, wie in früheren Jahren durch staatlich ernannte Zwangsverwalter ersetzt und unter Anklage gestellt. Zuerst gleich nach den Wahlen in Van, das konnte durch massive Proteste im ganzen Land rückgängig gemacht werden, dann in Hakkari. Hier wurden die Proteste massiv unterdrückt und der Bürgermeister inzwischen zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Jetzt folgte die Absetzung der Bürgermeister von Mardin, Batman und einem Viertel in Urfa. Ein paar Tage zuvor wurde ein kurdischer Bürgermeister der sozialdemokratischen CHP in einem Stadtteil von Istanbul ebenfalls entlassen. Überall verhängte die Polizei zeitgleich ein zehntägiges Demonstrations- und Veranstaltungsverbot und geht mit großer Härte gegen Protestversammlungen vor. Einer unserer Gesprächspartner in Van berichtet, dass ihm im Polizeigewahrsam nach einer Protestversammlung die Nase gebrochen wurde. Weiterlesen
Gesundheitsbedingungen in türkischen Gefängnissen: Eine Konferenz in Istanbul
Recht kurzfristig wurde ich zu einem internationalen Workshop mit dem Titel „Gesundheitsbedingungen in türkischen Gefängnissen“ am 6. Oktober 2024 nach Istanbul eingeladen. Als Mitglied der IPPNW-Gruppe „Menschenrechte Türkei“ kam mir die Einladung sehr gelegen, da ich immer öfter in den letzten zwei Jahren in den Menschenrechtsnachrichten aus der Türkei (HRFT / TIHV) las, dass die Haftzeit von Gefangenen von der Gefängnisverwaltung oft mehrfach willkürlich verlängert wird.
Ziel des Workshops war es, medizinische Expert*innen und internationale medizinische Organisationen für die Folter- und Misshandlungsbedingungen in türkischen Gefängnissen im Allgemeinen und die Isolationsbedingungen von Abdullah Öcalan und seinen drei Mitgefangenen auf der Gefängnisinsel Imrali im Besonderen zu sensibilisieren. Eingeladen hatte der Demokratische Kongress der Völker (HDK), ein Dachverband zivilgesellschaftlicher und politischer Organisationen in der Türkei. Weiterlesen
Menschenrechtler*innen aus der Türkei zu Besuch in Berlin
Dank Dorothea Zimmermann können die Gäste in ihrem Hausprojekt untergebracht werden. In den nächsten Tagen sind sie hier gut aufgehoben und erfahren hier auch einiges über alternative Wohnprojekte, Hausbesetzungen und die prekäre Wohnsituation in Berlin. Die Orga-Gruppe Berlin hat viel geleistet und 15 Programmpunkte organisiert, darunter drei öffentliche Veranstaltungen, an denen die Gäste auf den Podien teilnehmen und aktuelle Entwicklungen berichten können. Weiterlesen