“Air Defender 2023 absagen”, Grafik: Netzwerk Friedenskooperative
Am gestrigen Montag hat das größte Luftwaffenmanöver seit dem Bestehen der NATO über Deutschland begonnen. Beteiligt sind etwa 10.000 Soldaten und 250 Flugzeuge aus 25 Staaten; NATO-Nationen und Japan. Trainiert wird der Kriegseinsatz gegen ein östliches Militärbündnis, in der Übung „OCCASUS“ genannt.
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Auszug aus dem gleichnamigen Positionspapier der IPPNW Landsberg
Wer vor einem Krieg abschrecken will, muss ihn kämpfen können, lautet die gültige Maxime der militärischen Sicherheitspolitik. Nach dieser Auffassung kann Kriegsverhinderung nur funktionieren, wenn neben der permanenten Drohung mit Massenvernichtungswaffen auch die Fähigkeit und Entschlossenheit glaubhaft dokumentiert werden kann, einen möglichen Verteidigungskrieg erfolgreich zu führen. Landesverteidigung ist aber nur dann sinnvoll und gegenüber der eigenen Bevölkerung zu verantworten, wenn das, was verteidigt werden soll, nicht zerstört wird
“Der russische Überfall auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Er bedroht unsere gesamte Nachkriegsordnung. Das ist völkerrechtswidrig. Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie davor,” so Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede kurz nach dem russischen Angriff im Februar 2022. In der Folge entschied der deutsche Bundestag die Freigabe eines “Sondervermögens” von 100 Milliarden Euro für Rüstungsbeschaffungen, die die Bundeswehr für die Landesverteidigung dringend benötige. Auch eine Erhöhung des Militärhaushalts in den kommenden Jahren auf mindestens zwei Prozent des Bruttosozialprodukts wird angestrebt. Auch in den anderen NATO-Staaten erfolgt eine massive Erhöhung der Rüstungsausgaben, um die eigenen Streitkräfte zu “ertüchtigen”. Weiterlesen
Simulation eines Atombombenabwurfs auf Hamburg. Quelle: www.nukemap.org / Open Street Map
Rede von Ralph Urban zum Aktionstag der Friedensbewegung am 1. Oktober 2022 in Hamburg
Liebe Friedensfreundinnen und -freunde, ich freue mich, dass ich heute zu Euch, zu Ihnen sprechen darf, dass wir uns hier versammelt haben. Das Kernanliegen der IPPNW ist die Verhütung eines Atomkrieges und die Information der Öffentlichkeit über die Gefahren eines Atomkriegs. Mit dem Ukrainekrieg ist beides wieder hochaktuell geworden. Der Krieg dauert inzwischen über sieben Monate. Er verursacht täglich Leid,
Tod und Verwüstung.
Wir befinden uns schon lange in einer Eskalationsspirale, deren Ende nicht absehbar ist. In diesen Tagen erleben wir weitere Schritte dieser Eskalation. Mit jedem Tag nimmt die Unversöhnlichkeit zu, die Fronten verhärten sich mehr und mehr. Und mit jedem Tag wächst das Risiko, dass sich der Krieg auf andere Staaten ausweitet oder vielleicht bis zum Atomkrieg eskaliert. Die IPPNW sieht JETZT die Notwendigkeit für einen Waffenstillstand und für eine Verhandlungsinitiative. Letzte Woche haben wir die Außenministerin in einem Offenen Brief aufgefordert sich dafür einzusetzen. Notwendig ist eine multilateral getragene und abgestimmte Vermittlung zu einem Waffenstillstand und zu Verhandlungen. Weiterlesen
AKW Saporischschja. Blöcke Nr. 4, 5, 6 und Sondergebäude. Foto: Maxim Gavrilyuk/Wikipedia/GNU
Messen wir dem Thema genügend Aufmerksamkeit zu?
Den Einmarsch und den Krieg Russlands gegen die Ukraine als völkerrechtswidrig zu kennzeichnen und darin eine schwere Belastung für die weitere Entwicklung nicht nur in Europa zu erkennen – das sollte uns nicht daran hindern, die verursachenden Faktoren hierzu gerade auch auf Seiten der NATO und deren Führungsmacht USA zu benennen. Zitat des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg, im Gespräch mit der Zeitung Welt vom 24.8.: „Die Ukraine ist vollkommen abhängig von unserer Unterstützung“. Wir erleben also deutliche Elemente eines Stellvertreter-Krieges – Russland vs. NATO. Weiterlesen