Der Nichtverbreitungsvertrag: Ein kritischer Blick auf Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft

Bei der NPT PrepCom in Genf, Juli 2024.

Bei der NPT PrepCom in Genf, Juli 2024.

Vom 22.07.-02.08.2024 fand die NPT PrepCom bei den Vereinten Nationen in Genf statt. Die IPPNW nahm an dieser Konferenz mit einer internationalen Delegation teil, darunter Jakob Knape, Juliane Hauschulz und Olivia Kalinowski der deutschen Sektion der IPPNW. Sie vernetzten sich mit der internationalen Zivilgesellschaft, sprachen mit der deutschen Delegation und besuchten Side Events. Ein Highlight: das Side Event der IPPNW in Kooperation mit BASIC zum Thema „Humanitarian Impacts and the NPT: A Dialogue on Advancing Opportunities and Situationg Obstacles“. In seinen Blog-Artikel erklärt Jakob, was die NPT PrepCom ist und welche Rolle der Vertrag für die nukleare Abrüstung spielt.

Der Nichtverbreitungsvertrag (Non-Proliferation Treaty, NPT) ist ein historischer Eckstein in der internationalen Sicherheitspolitik, der das Ziel verfolgt, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, die nukleare Abrüstung voranzutreiben und die friedliche Nutzung der Atomenergie zu fördern. Seit seiner Entstehung im Jahr 1968 hat der NPT einen wesentlichen Beitrag zur Reduzierung der nuklearen Bedrohung geleistet, steht jedoch weiterhin vor erheblichen Herausforderungen und Kritiken. Weiterlesen

Blog #3 von der zweiten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot: Hoffnungszeichen für atomare Abrüstung

Die IPPNW-Delegation aus Deutschland in New York.

Die UN-Staatenkonferenz setzte Zeichen von Entschlossenheit zur Abrüstung, während die Bundesregierung zwar in Teilen engagiert, aber insgesamt zu mutlos war. Für ein paar Tage war bei den Vereinten Nationen in New York die Welt so etwas wie “in Ordnung”. Rednerin um Redner forderte die Staaten-Gemeinschaft der Welt auf, konsequent Atomwaffen abzurüsten und kündigten an, hierzu alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Sagen wir “fast alle”, denn die NATO-Staaten Deutschland und Belgien, die als Beobachterinnen an der Konferenz teilgenommen hatten, vertraten davon unbeeindruckt die harte NATO-Atomwaffen-Linie. Das wirkte in allererster Linie peinlich. Dies umso mehr, als dass im Vorfeld der Konferenz die UN-Vollversammlung Ende Oktober erstmals mit überwältigender Mehrheit konkrete Aktivitäten zur Erforschung von Gesundheitsfolgen durch Atomwaffen-Entwicklung eingefordert hatten. Nur Nordkorea, Russland und die NATO-Staaten Frankreich und Großbritannien hatten sich dort verweigert.

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Youth for TPNW: Blog #2 von der zweiten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot

Die IPPNW-Delegation aus Deutschland in New York.

Dienstagmittag, 12:30 Uhr im United Nations Church Center: Fast 100 junge Menschen aus über 20 Ländern der Welt treffen sich zur YouthMSP, einer Jugendkonferenz, die parallel zur 2MSP im Gebäude gegenüber stattfindet. Mit Blick auf das UNHQ-Gebäude fanden zwei Panel-Diskussionen und anschließend eine Diskussionsrunde in Kleingruppen statt. Themen waren unter anderem die Umsetzung des TPNW (Atomwaffenverbotsvertrag) mit Fokus auf Artikel 6 und 7. Seth Sheldon sprach viel vom sogenannten Prinzip der Universalisation, was uns schon am Sonntag auf dem Campaigners-Meeting begegnet war. Besonders wichtig war hierbei, dass der TPNW gar nicht so kompliziert ist, wie er vielleicht auf den ersten Blick scheint: Jede Person kann ihn verstehen und die Werte und Normen, die der Vertrag vermittelt, verbreiten.

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„Wege zu einer atomwaffenfreien Welt“

Am 24. Februar 2020 trafen sich Expert*innen und Interessierte zu einem Fachgespräch zum Thema „Wege zu einer atomwaffenfreien Welt“ in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin. Weitere Organisatoren waren das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) und der British American Security Information Council (BASIC).

Nach einer kurzen Einleitung durch Oliver Meier, wissenschaftlicher Mitarbeiter der IFSH, führte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundesfraktion, Gabriela Heinrich, in das Thema ein. „Ohne den Frieden ist alles andere nichts“, mit diesem Zitat von Willy Brandt begann Heinrich ihre Rede. Sie sprach die Herausforderungen der Zeit an, angefangen mit der Aufkündigung des INF-Vertrages bis zur Gefahr des Auslaufens des New START-Vertrages. Weiterlesen