Ergebnis? Welches Ergebnis? Nach der NPT-Konferenz

Taube mit Blick auf das UN-Gebäude in New York. Foto: ZeroOne / creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Taube mit Blick auf das UN-Gebäude in New York. Foto: ZeroOne / creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0

Als die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages (NPT) in New York vorbei war, kamen wir nicht mehr aus dem Gebäude. Die verbissenen Security-Leute, die vorher alle Abkürzungen versperrt hatten, waren schon nach Hause gegangen. Auf der anderen Seite des Gebäudes fanden wir schließlich noch eine Tür, die offen war. Die U-Bahn war voller junger Gesichter, die, unterwegs zu Partys, zu ihren Boomboxes sangen. Das Leben geht weiter und nichts hat sich geändert, nur weil ein paar hundert Menschen vier Wochen in klimatisierten Räumen damit zugebracht haben, bis zum Umfallen über Atomwaffen zu diskutieren. Weiterlesen

NPT-Konferenz in New York: 101 Staaten setzen sich für ein Verbot von Atomwaffen ein

Der UN-Generalsekretär ruft die Nationen auf, Schritte zu nukleare Abrüstung umzusetzen – Vereinte Nationen, New York. UN Photo/Mark Garten. www.unmultimedia.org/photo/

Der UN-Generalsekretär ruft die Nationen auf, Schritte zu nukleare Abrüstung umzusetzen – Vereinte Nationen, New York. UN Photo/Mark Garten

Mittlerweile unterstützen 101 Staaten die „Humanitarian Pledge“, die Verpflichtungserklärung, sich ein Verbot von Atomwaffen einzusetzen. Das ist das großartige Ergebnis der harten Arbeit von Anti-Atomwaffen-Campaignern rund um den Globus. Am frühen Morgen kam auf der New Yorker Konferenz der endgültige Entwurf der Abschlusserklärung zum Atomwaffensperrvertrag heraus. Die Textpassagen, die sich mit der Abrüstung befassen, sind schwach – noch schwächer als die Erklärung der letzten Konferenz 2010. Die zivilgesellschaftliche Bewegung für ein Atomwaffenverbot und die Ergebnisse der Wiener Konferenz im Dezember 2014 finden darin keinerlei Widerhall. Derzeit besprechen sich die Delegationen, ob sie den Entwurf annehmen sollen. Für uns ist das ein Entwurf nach dem Motto „Friss oder Stirb!“, denn bis drei Uhr nachmittags sollen ihn die Delegationen annehmen oder ablehnen. Weiterlesen

Diplomatische Blockaden beenden – Kriegsparteien an einen Tisch

Dr. med Jens Wagner (IPPNW)

Jens Wagner für den Arbeitskreis Süd-Nord der der IPPNW

Mit den Verhandlungen „Genf II“ seit dem 22.01.14, erscheint mit der neuen internationalen Syrien-Friedens­konferenz nach fast 3 Jahren Gewalt und Zerstörung erstmals ein Hoffnungsschimmer auf ein Ende des Krieges am Horizont.

Soll mit diesen Verhandlungen jedoch ein Friedensprozess in Gang gesetzt werden, ist nicht nur die Teilnahme aller wichtigen Kontrahenten einschließlich des Iran ein entscheidender Faktor, sondern außerdem die nachvollziehbare Bereitschaft zum Dialog von allen Seiten. Dass der Konflikt vor allem durch Waffenlieferungen und militärische Unterstützung von außen geschürt wird, dürfte inzwischen kaum noch jemand bestreiten. Weiterlesen

Zeit, Geschichte zu machen

Oslo ICAN Civil Society Forum on humanitarian consequences of nuclear weaponsDie neueste Abkürzung der Abrüstungsbewegung ist CHC. Das steht für „Catastrophic Humanitarian Consequences“ (katastrophale humanitäre Folgen) und ist die Kernbotschaft, die die „Internationale Kampagne zur Ächtung der Atomwaffen (ICAN)“ in der Öffentlichkeit und bei den Regierungen der Welt mit dem Thema Atomwaffen verknüpfen will. Soweit erfolgreich.

Seit ICAN mit dieser Strategie der Neuausrichtung der Debatte über Atomwaffen begonnen hat, um sie von der stagnierenden Sicherheitsdebatte in die gleiche Arena wie andere geächtete Waffen zu bringen, hat es eine Menge Bewegung in den Köpfen der Verhandelnden gegeben. Weiterlesen