Prozessbeobachtung in der Türkei: Das Verfahren gegen den Arzt Dr. Serdar Küni

Der Arzt Dr. Serdar Küni ist Vertreter der türkische Menschenrechtsstiftung in Cizre. Foto: Yeni Özgür Politika

Der Arzt Dr. Serdar Küni ist Vertreter der türkische Menschenrechtsstiftung in Cizre. Foto: Yeni Özgür Politika

Der Arzt Serdar Küni aus Cizre/Türkei ist seit Oktober 2016 in Haft. Er arbeitete seit vielen Jahren im kommunalen Krankenhaus in Cizre und war dort auch während der Ausgangssperre Anfang 2016 tätig. Ihm wird vorgeworfen, dass er Informationen über verwundete PatientInnen, die er während dieser Zeit behandelt habe, nicht an die offizielle Strafverfolgungsbehörden weitergegeben und somit eine terroristische Vereinigung unterstützt habe. Er ist unter dem Artikel 314/2 des türkischen Strafgesetzes angeklagt. Im drohen fünf bis zehn Jahre Haft. Am 13. März 2017 wurde sein Prozess vor der zweiten Kammer des Strafgerichtes in Sirnak eröffnet. Dazu reisten etwa 70 Menschen an, u.a. auch sechs VertreterInnen aus Deutschland, den USA, Norwegen und Schweden, darunter ein Vertreter der World Medical Association. Weiterlesen

Krieg gegen die Kurden

Cizre am 5. Oktober 2015. Foto: Mesut Onay

Cizre am 5. Oktober 2015. Foto: Mesut Onay

Seit Juli 2015 hat die AKP-Regierung unter ihrem Vorsitzenden und Staatschef Recep Tayyip Erdoğan den Krieg gegen seine eigene kurdische Bevölkerung wieder aufgenommen. Schon im April desselben Jahres hatte er die Gespräche, die sein Geheimdienst auf der Insel Imrali mit Abdullah Öcalan führte, abgebrochen und den Führer der PKK in die totale Isolation zurückgeschickt. Seitdem haben weder seine Familie noch seine Rechtsanwälte oder Abgesandte der HDP Kontakt zu ihm. Der Krieg, der derzeit nicht nur im türkischen Südosten, Nordkurdistan, wütet, sondern auch auf die Rückzugsgebiete der PKK in den Kandilbergen des Irak ausgedehnt worden ist, wird von der türkischen Armee mit äußerster Brutalität und ohne Rücksicht auf die Regeln des humanitären Völkerrechts geführt. Weiterlesen