„Die Regierung muss wieder einen demokratischen Weg beschreiten“

IHD-Logo (Illustration: IPPNW)

IHD-Logo (Illustration: IPPNW)

Onlinegespräch mit dem Menschenrechtsverein IHD in Diyarbakir am 26. März 2021

Trotz technischer Probleme und abbrechender Verbindung ist unsere Sitzung mit Abdullah Zeytun aus dem Vorstand des Menschenrechtsvereins IHD Diyarbakir konzentriert und reich an Informationen. Er berichtet, dass seit 2016 für die Opposition alle Demonstrationen und Erklärungen im Freien verboten sind. IHD kann also weiterhin nur Presseerklärungen im eigenen Büro abgeben. Neu sei, dass Polizei und Sicherheitskräfte fast täglich ins IHD-Büro eindringen, um Erklärungen und Aktionen direkt mitzuschneiden und Listen der Teilnehmer*innen zu erstellen. Gegen Kolleg*innen liefen Verfahren. Es habe auch einige Freisprüche gegeben. Niemand von ihnen sei zur Zeit im Gefängnis..

Isolationshaft versus Sammelzellen

Auf unsere Frage nach den Gefangenen berichtet Zeytun, dass vor einem Monat eine große Delegation von IHD und Anwälten verschiedene Gefängnisse besucht habe. Sie haben Ahmet Altan, die Ex-HDP-Vorsitzenden Dermirtas und Kisanak und viele andere besuchen können. Weiterlesen

Delegationsreise Türkei/Kurdistan: Der Friedensprozess stagniert

Auf dem Burgberg in Van. Foto: Gisela Penteker / IPPNW

Auf dem Burgberg in Van. Foto: Gisela Penteker / IPPNW

Die diesjährige Delegation besteht aus elf TeilnehmerInnen, darunter drei Männern kurdischer Herkunft. Wir sind am späten Sonntagnachmittag in Van, ganz im Osten an der Grenze zum Iran gelandet. Van war im Jahr 2011 von einem schweren Erdbeben betroffen, von dem es sich nur langsam erholt. Am Montagmorgen konnten wir bei noch trockenem Wetter den Burgberg erklettern, von dem aus man einen wunderbaren Blick über den Vansee und die Stadt hat. Seitdem regnet und schneit es im Wechsel.

Im Rathaus trafen wir den Bürgermeister und die Bürgermeisterin. Das mit der Doppelspitze wird hier sehr konsequent gehandhabt und umgesetzt. Sie berichten vom Wiederaufbau, von der Rückkehr der meisten Bewohner, die nach dem Erdbeben zunächst die Stadt verlassen hatten. Noch etwa 50 Familien leben in Containern. Weiterlesen