Vernichtung der Rechtsstaatlichkeit

Graffiti in Diyarbakir

Unser Gespräch mit der Anwaltskammer Diyarbakir am 23.03.2021

Newroz 2021 in Diyarbakir: Serra berichtet, dass trotz Corona viele Menschen auf den zentralen Newrozplatz gekommen sind und die Stimmung gelassen und fröhlich war. Die Polizei habe sich weitgehend zurückgehalten. Die vielen Menschen hätten ein deutliches, friedliches Zeichen gesetzt gegen den Verbotsantrag für die HDP, gegen den Ausstieg aus der Istanbul-Konvention und die immer weiter zunehmende Repression gegen die kurdische Zivilgesellschaft.

Emrullah Cin: Wir freuen uns sehr, dass sich Herr Cin unserem virtuellen Besuch angeschlossen hat. Er war der Ko-Bürgermeister von Viransehir, den wir oft besucht und von dessen Arbeit für seine Stadt wir sehr beeindruckt waren. Nach Gefängnis, Wiederwahl, Absetzung und erneuter Anklage lebt er jetzt in Deutschland. Weiterlesen

Von Rechtsstaat zum Willkürstaat

2018 sei ein negatives Jahr gewesen, so die Blanz des türkischen Menschenrechtvereins in Diyarbakir. Die Menschenrechtsverletzungen, der Druck auf die Bevölkerung und die Unterdrückung der legalen politischen Arbeit hätten enorm zugenommen „Viele Wege, die früher offen waren, sind nun verschlossen“. Der IHD könnte nicht alle Menschenrechtsverletzungen nachweisen und dokumentieren, die Zahlen, die sie in ihrem Bericht 2018 zusammen gestellt hätten, seien Mindestzahlen. Sie würden auf Berichten von Anwälten, Familienmitgliedern oder Briefen von Gefangenen basieren. Den 30 IHD-Büros in der Türkei sei es nicht möglich, eigene Untersuchungen anzustellen oder gar in die Gefängnisse zu gehen. Weiterlesen

Wie ist es um die Menschenrechte in Europa bestellt?

17.9.2013, Veranstaltung mit Podiumsdiskussion zum Thema "Wie ist es um die Menschenrechte in Europa bestellt?" in Berlin

17.9.2013, Veranstaltung mit Podiumsdiskussion zum Thema „Wie ist es um die Menschenrechte in Europa bestellt?“ in Berlin

Darüber diskutierten der Pianist András Schiff, die Europa-Abgeordnete Barbara Lochbihler, der Publizist Paul Lendvai und Hugh Williamson auf einer Veranstaltung von IPPNW und Human Rights Watch in der Philharmonie im Rahmen des Musikfests Berlin.

Vor dieser Veranstaltung war ich der Meinung, dass es in Europa um die Menschenrechte sehr gut bestellt ist, vielleicht auch nur gut – aber auf jeden Fall besser als sonst irgendwo auf der Welt. Europa hat ja schließlich die Menschenrechtskonvention „zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten“. Weiterlesen