Vernichtung der Rechtsstaatlichkeit

Graffiti in Diyarbakir

Unser Gespräch mit der Anwaltskammer Diyarbakir am 23.03.2021

Newroz 2021 in Diyarbakir: Serra berichtet, dass trotz Corona viele Menschen auf den zentralen Newrozplatz gekommen sind und die Stimmung gelassen und fröhlich war. Die Polizei habe sich weitgehend zurückgehalten. Die vielen Menschen hätten ein deutliches, friedliches Zeichen gesetzt gegen den Verbotsantrag für die HDP, gegen den Ausstieg aus der Istanbul-Konvention und die immer weiter zunehmende Repression gegen die kurdische Zivilgesellschaft.

Emrullah Cin: Wir freuen uns sehr, dass sich Herr Cin unserem virtuellen Besuch angeschlossen hat. Er war der Ko-Bürgermeister von Viransehir, den wir oft besucht und von dessen Arbeit für seine Stadt wir sehr beeindruckt waren. Nach Gefängnis, Wiederwahl, Absetzung und erneuter Anklage lebt er jetzt in Deutschland. Weiterlesen

Wand des Schweigens

Kommunalwahl 2019 in der Türkei, Foto: IPPNW

Morgen wird auch der letzte unserer Reisegefährten in Deutschland zurück erwartet. In den Blogs konnten wir nur einen kleinen Einblick in unsere Erlebnisse geben. Inzwischen sind die Wahlen vorbei, die 7. Wahl in 5 Jahren, mit einer Wahlbeteiligung von 86%. Die
Regierungspartei AKP hat erwartungsgemäß Stimmen eingebüßt, mehr noch die mit ihr verbündete rechtsextreme MHP. Weiterlesen

Der kleine Unterschied…

Fahnen vor den Wahlbüros der Parteien in Diyarbakir

Fahnen vor den Wahlbüros der Parteien in Diyarbakir

Kleine Fahnen über der Straße weisen auf sie hin, auf die Wahlbüros der Parteien. Vor dem einen Wahlbüro steht ein Polizeiauto. Wenn Du ein Gespräch im Büro der anderen Partei führst, wirst Du anschließend von der Zivilpolizei nach Deinem „Pass“ gefragt. Dieser wird fotografiert und wer weiß wo hin geschickt und gespeichert, und Du wirst dann von dieser Zivilpolizei noch über eine längere Zeit begleitet. Es scheint so: Ein Gespräch mit der in Opposition zur Regierung, aber legalen Partei HDP, ist für den türkischen Staat schon eine Gefahr. Umgekehrt muss wohl die Regierungs-AKP befürchten, ohne Polizeischutz in der schönen Stadt Diyarbakir und nicht nur in dieser Stadt im Südosten der Türkei nicht leben zu können. Weiterlesen

Newroz in Diyarbakir

Newroz-Fest in Diyabakir 2019, Foto: IPPNW

Morgens vor unserem Hotel in Diyarbakir strahlt die Sonne über die hohen Häuser in unsere Gesichter. Schnell reichen wir noch die Tube mit der Sonnencreme Faktor 50 herum. Eine wichtige Vorsichtsmaßnahme für den langen Tag in der Sonne – denn wir sind auf dem Weg zum Newroz Fest. Letztes Jahr wurden die Feierlichkeiten erst ganz kurzfristig genehmigt. Die recht spontan erfolgende Mobilisierung, sehr umfangreiche und unfreundliche Polizeikontrollen, sowie strikte Verbote und Beschlagnahmung von kurdischen Symbolen führten zu einer ziemlich verhaltenen, angespannten Veranstaltung. Dies wurde durch die Geschehnisse in Afrin natürlich noch weiter verstärkt. Weiterlesen