Türkei: Gewählte Bürgermeister durch Regierungsbeamte ersetzt

Foto: IPPNW

In der Türkei wurden kurdische Bürgermeister der DEM-Partei, die bei der Kommunalwahl im März mit großer Mehrheit gewählt wurden, wie in früheren Jahren durch staatlich ernannte Zwangsverwalter ersetzt und unter Anklage gestellt. Zuerst gleich nach den Wahlen in Van, das konnte durch massive Proteste im ganzen Land rückgängig gemacht werden, dann in Hakkari. Hier wurden die Proteste massiv unterdrückt und der Bürgermeister inzwischen zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Jetzt folgte die Absetzung der Bürgermeister von Mardin, Batman und einem Viertel in Urfa. Ein paar Tage zuvor wurde ein kurdischer Bürgermeister der sozialdemokratischen CHP in einem Stadtteil von Istanbul ebenfalls entlassen. Überall verhängte die Polizei zeitgleich ein zehntägiges Demonstrations- und Veranstaltungsverbot und geht mit großer Härte gegen Protestversammlungen vor. Einer unserer Gesprächspartner in Van berichtet, dass ihm im Polizeigewahrsam nach einer Protestversammlung die Nase gebrochen wurde. Weiterlesen

Menschenrechtler*innen aus der Türkei zu Besuch in Berlin

Wandbild in Diyarbakir. Foto: Susanne Dyhr

Wandbild in Diyarbakir. Foto: Susanne Dyhr

Dank Dorothea Zimmermann können die Gäste in ihrem Hausprojekt untergebracht werden. In den nächsten Tagen sind sie hier gut aufgehoben und erfahren hier auch einiges über alternative Wohnprojekte, Hausbesetzungen und die prekäre Wohnsituation in Berlin. Die Orga-Gruppe Berlin hat viel geleistet und 15 Programmpunkte organisiert, darunter drei öffentliche Veranstaltungen, an denen die Gäste auf den Podien teilnehmen und aktuelle Entwicklungen berichten können. Weiterlesen

„Wir wollen auch die Friedensutopien der Kinder hören“

Diyarbakir, Kinder am Straßenrand, 2017. Foto: IPPNW (Bild bearbeitet)

Der Verein „CocukCa“ für benachteiligte Kinder,
Onlinebesuch in Diyarbakir am 6. April 2021

Vor unserem eigentlichen Gespräch erfahren wir von Serra, dass es am Vortag eine Razzia im Büro des Frauenvereines „Rosa“ gab, sowie parallel die Festnahme von bisher 22 Frauen, die aber nicht Aktivistinnen dieses Vereins gewesen seien. Das entbehre „wie immer aller Logik“. Sigrid berichtet, dass in der deutschen Presse dazu nur von den üblichen Terrorismusvorwürfen die Rede war. Propaganda und staatliche Repression werden hier nicht weiter hinterfragt.

Spenden aus dem Ausland kontrolliert zuerst der Gouverneur

Es ist ein sehr lebendiges Treffen heute mit Sengül, Cihat, Baris und kurz auch Ramazan, den jungen Leuten von „CocukCa“ (Çocuk Çalışmaları Derneği: Facebook-Seite) aus Sur, der von Belagerung 2016 und Zerstörung betroffenen Altstadt von Diyarbakir. Weiterlesen