Fachgespräch zu Fluchtursachen: Waffenexporte und Militärinterventionen kein Thema

Aktionstag der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" vor dem Deutschen Bundestag am 26. Februar 2014

Aktionstag der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ vor dem Deutschen Bundestag am 26. Februar 2014

Enttäuschend bis erschreckend – so mein Resümee nach dem Besuch des Fachgespräches Fluchtursachenbekämpfung durch zivile Krisenprävention der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen am 23. Februar 2016 im Paul- Löbe-Haus in Berlin. Dabei war die Ankündigung dieses öffentlichen Fachgesprächs durchaus interessant, hier der Wortlaut der Ankündigung:

„Außenpolitik bleibt reaktiv. Der aktuelle Zustrom an Flüchtlingen war absehbar, aber es wird erst gehandelt, wenn sich daraus konkrete Probleme vor Ort ergeben. Viele Krisen und Konflikte haben einen langen Vorlauf, aber die internationale Gemeinschaft wird oft erst zu spät aktiv.  So kann es zu vielen gleichzeitigen Krisen kommen, die die internationale Diplomatie vor eine erhebliche Herausforderung stellen. Die aktuelle Lage mit Konflikten in Syrien, Libyen, der Ukraine, Mali oder Sudan wird als Ausnahmezustand bezeichnet. Weiterlesen

„Nein zum Krieg!“: Eindrücke von der Friedensdemo am 10. Mai in Berlin

Friedensdemonstration, 10.Mai in Berlin; Photo: Anastasia Tomskikh (IPPNW)

Friedensdemonstration am 10.Mai 2015 in Berlin, Foto: Anastasia Tomskikh/IPPNW

Der kalte Wind an diesem Sonntagmorgen war sehr untypisch für den Mai, aber er konnte die Motivation der Menschen nicht verringern, für den Frieden auf die Straße zu gehen. Der 70. Jahrestag vom Ende des Zweiten Weltkrieges war Anlass für die zahlreichen Aktivitäten rund um den 8. Mai in Berlin, die mit dieser Demonstration „Nein zum Krieg und Faschismus. Für eine Politik der Verständigung und friedliche Konfliktlösung“ endeten. Hunderte von Menschen haben sich versammelt und sind durch die Mitte Berlins gezogen, um den Tag der Befreiung zu feiern und der Opfer zu gedenken.

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