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Atomwaffen können binnen zehn Jahren beseitigt werden

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IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

23. Juni 2022

Wien: Die eigentliche Arbeit am Atomwaffenverbot begann nach der allgemeinen Debatte, als Staaten über eine Reihe von Arbeitspapieren diskutierten, die bereits vor der Konferenz ausgearbeitet wurden. Die Arbeitspapiere setzen sich mit der Umsetzung von Bestimmungen im Vertrag auseinander und enthalten Verfahrensvorschläge zum Atomwaffenverbot. Artikel 4, 5, 6,7 und 12 wurden an diesem Tag diskutiert.

Universalisierung

Artikel 12 behandelt die sogenannte Universalisierung des Vertrags, das heißt, wie der Vertrag weitere Beitritte bekommt. Das Ziel ist wie bei jedem Vertrag, dass alle Staaten schließlich beitreten. Ein Arbeitspapier (WP.7) wurde von Costa Rica vorbereitet. Es schlägt Aktivitäten vor, die die Vertragsparteien unternehmen können, um weitere Beitritte zum Vertrag zu gewinnen. Wie der Vertreter der Komoren sagt: “Jede neue Ratifizierung stärkt die Normen des Vertrags.” Einige Staaten betonten, wie wichtig öffentlichen Aufklärung ist und dabei die Einbindung der Zivilgesellschaft, insbesondere junger Menschen. Weiterlesen →

Lasst uns Atomwaffen abschaffen, bevor sie uns abschaffen!

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Aktion vor der deutschen Botschaft, Wien. Foto: Xanthe Hall

Aktion vor der deutschen Botschaft, Wien. Foto: Xanthe Hall

21. Juni 2021

Heute war der erste Tag der ersten Konferenz der Vertragsstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags, den am Vortag drei weitere Staaten ratifiziert haben: Grenada, Timor Leste und die Kapverdischen Inseln. Um Deutschland zu inspirieren, es ihnen gleich zu tun, organisierte die deutsche ICAN-Delegation morgens vor der Konferenz einen Staffellauf von der deutschen Botschaft zur UNO. Dabei symbolisierte ein Staffelstab mit der Aufschrift „Atomwaffenverbotsvertrag“ den unterschriebenen Vertrag. Bei der Konferenz waren neben Vertreter*innen der Mitglieds- und Unterzeichnerstaaten auch Beobachter*innen aus Deutschland, der Schweiz, Finnland, Schweden, Norwegen, Belgien und den Niederlanden vertreten. Die Konferenz startete mit einer Ansprache des österreichischen Botschafters und designierten Präsidenten der Konferenz, Alexander Kmentt, der die herausragende Bedeutung des Vertrags und seiner Umsetzung für das Fortbestehen der Menschheit betonte. Weiterlesen →

Abgeordnete verabschieden Aktionsplan für den Atomwaffenverbotsvertrag

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Merle Spelleberg, MdB, trägt das Statement für die Parliamentarians for TPNW bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Merle Spellerberg, MdB, trägt das Statement für die “Parliamentarians for TPNW” bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Der Raum war voll: rund 40 Abgeordnete aus 17 Ländern aus aller Welt waren gekommen, um eine Delegation zur ersten Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) in Wien vorzubereiten. Die Konferenz wurde am Montag vom österreichischen Parlament zusammen mit ICAN organisiert, parallel zur Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen, einen Tag vor der AVV-Konferenz.

Drei deutsche Bundestagsabgeordnete waren dabei; Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen), Ralf Stegner und Kristian Klinck (SPD). Spellerberg und Stegner sind Mitglieder des Unterausschusses für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Klinck ist im Verteidigungsausschuss. In ihren Redebeiträgen verwiesen sie darauf, dass der zähe Kampf für eine deutsche Teilnahme an der AVV-Konferenz in den Koalitionsverhandlungen gewonnen wurde, und begrüßten weitere Schritte Deutschlands in Hinblick auf den Vertrag. Weiterlesen →

Die Gefahr durch Atomwaffen wächst

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Die deutsche IPPNW-Delegation vor dem Austria Center, Wien

Delegation der deutschen Zivilgesellschaft vor dem Austria Center, Wien

19. und 20. Juni 2022

Nuclear Ban Forum: Der zweite Tag

Trotz vieler abendlicher Gespräche beim „Ban Better with Beer“ ging die Arbeit am Sonntagmorgen unverändert intensiv weiter. Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildete die Bedeutung des Völkerrechts für die atomwaffenfreie Zukunft.

Ermutigende Beiträge kamen u.a. von der Premierministerin Neuseelands (zugeschaltet) und der Botschafterin Chan aus Costa Rica. Videoschaltungen nach Hiroshima und Nagasaki brachten die erschütternden Schicksale von Hibakushas der zweiten und dritten Generation direkt nach Wien, ebenso wie die Berichte Überlebender der Atomwaffenversuche im Pazifik und ihr Kampf um Wiedergutmachung. Die 600 Teilnehmer*innen aus über 60 Ländern und die 100 Speaker diskutierten engagiert in- und außerhalb der Veranstaltungen über ihre Aktivitäten und konnten viele Anregungen mit nach Hause nehmen. Das Forum war perfekt organisiert, herzlichen Dank an ICAN Österreich! Auf www.vienna.ican.org könnt Ihr Euch selbst davon überzeugen. Weiterlesen →