Schlagwort-Archive: Sondervermögen

Was ein „Verteidigungskrieg“ für Deutschland konkret bedeuten würde

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Protestaktion gegen das Bundeswehr-Sondervermögen, 03.06.2022 in Berlin. Foto: IPPNW

Aufrüsten, abschrecken, Frieden sichern – das sei in diesen Zeiten zur Landesverteidigung geboten, heißt es. Doch steigt so nicht vielmehr die – nukleare – Kriegsgefahr? Und was würde im Verteidigungsfall in Deutschland real geschehen?

In Artikel 87 des Grundgesetzes heißt es: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.“ Und weiter: „Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.“

Der Verteidigungsauftrag der Bundeswehr hat somit Verfassungsrang. Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee, in Verbindung mit Artikel 115a sogar primär territorial gebunden. Gemäß Artikel 24 (2) kann die Bundeswehr in den Dienst eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit gestellt werden – in UN-geführten Blauhelmeinsätzen oder in UN-mandatierten-Einsätzen wie im Kosovo.

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Kriege können nur präventiv verhindert werden! Ostermarsch in Neuruppin

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Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

mich persönlich verbindet Neuruppin mit zwei Dingen: In den 90er und Anfang der 2000er Jahren gab es rund um das damalige militärische Gelände “Bombodrom” eine große, letztendlich erfolgreiche Bewegung gegen die Militarisierung dieser Gegend und schließlich die Umwidmung in ein ziviles Projekt. Das hat bundesweit ausgestrahlt. Dieses Erbe, nämlich, wenn die Zivilgesellschaft beharrlich zusammensteht, auch was bewirken kann, behaltet auch heute in einer weit komplizierteren Welt im Gedächtnis.

Die zweite persönliche Verbindung war vor einigen Jahren, als ich ein dreiviertel Jahr hier in der Nähe gewohnt und Neuruppin mein ärztlicher Arbeitsplatz war. Ich habe einige Einblicke in die Sozialstruktur Eurer Stadt bekommen, die mich tief beeindruckt hat. Weiterlesen →

Es geht darum, Kriege abzuschaffen – Ostermarsch Nürnberg

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Stop War!

Stop War! Foto: Mathias P.R. Reding / Pexels.com

Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens!

Eigentlich möchte ich heute hier nicht stehen. Eigentlich hätte ich gedacht, dass Frieden eine Selbstverständlichkeit in Deutschland sei, einem Land, das von  keiner Seite aus bedroht oder angegriffen wird. Der völkerrechtswidrige Krieg der russischen Armee gegen die Ukraine zeigt uns jedoch: Frieden möchte gepflegt werden. Und es reicht nicht aus, sich für den Aggressor Wladimir Putin fremdzuschämen, sondern wir müssen uns selbst an die eigene Nase fassen und uns fragen, wie wir zu einem friedlichen Miteinander beitragen können.

Daher muss ich hier und heute stehen und reden für den Frieden und gegen jeden Krieg, und zwar gleich in drei Positionen:

Zum einen, weil ich als Ärztin friedlichen Konfliktlösungen verpflichtet bin. Als Mitglied einer Ärzteorganisation, die 1986 den Friedensnobelpreis erhielt, weil damals ein russischer und ein amerikanischer Kardiologe gemeinsam die Welt darauf aufmerksam machten, daß ein nuklearer Erstschlag, egal von welcher Seite, das Ende der Menschheit bedeuten würde und es gäbe keine Medizin der Welt, die da noch helfen könnte. Weiterlesen →