In der Türkei wurden kurdische Bürgermeister der DEM-Partei, die bei der Kommunalwahl im März mit großer Mehrheit gewählt wurden, wie in früheren Jahren durch staatlich ernannte Zwangsverwalter ersetzt und unter Anklage gestellt. Zuerst gleich nach den Wahlen in Van, das konnte durch massive Proteste im ganzen Land rückgängig gemacht werden, dann in Hakkari. Hier wurden die Proteste massiv unterdrückt und der Bürgermeister inzwischen zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Jetzt folgte die Absetzung der Bürgermeister von Mardin, Batman und einem Viertel in Urfa. Ein paar Tage zuvor wurde ein kurdischer Bürgermeister der sozialdemokratischen CHP in einem Stadtteil von Istanbul ebenfalls entlassen. Überall verhängte die Polizei zeitgleich ein zehntägiges Demonstrations- und Veranstaltungsverbot und geht mit großer Härte gegen Protestversammlungen vor. Einer unserer Gesprächspartner in Van berichtet, dass ihm im Polizeigewahrsam nach einer Protestversammlung die Nase gebrochen wurde. Weiterlesen
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Von Diyarbakir nach Suruc: Ein Blick auf Kobane
Wir fahren von Diyarbakir (Amed) nach Suruc über Urfa. Es ist ungewöhnlich kalt. Es schneit. Die Steine in dieser weiten und felsigen Landschaft wirken wie mit Puderzucker bestreut. Dazwischen kleine Ortschaften mit Schafherden.
Auf halber Strecke Richtung Urfa passieren wir die Stadt Siverek. Dort wurde 1998 der Musa Anter-Friedenszug von Brüsssel nach Diyarbakir vom türkischen Militär gestoppt und nach Istanbul zurück eskortiert. Zwei aus unserer Gruppe, Nesmil und Gisela, hatten damals daran teilgenommen. Siverek ist bekannt durch den Clan der Bucaks, dessen Mitglieder für Verflechtungen mit dem sogenannten tiefen Staat bekannt geworden sind. Weiterlesen