Schlagwort-Archive: Isolationshaft

Gesundheitsbedingungen in türkischen Gefängnissen: Eine Konferenz in Istanbul

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Die Konferenz zu Gesundheitsbedingungen in türkischen Gefängnissen. Foto: Ghassemlou

Recht kurzfristig wurde ich zu einem internationalen Workshop mit dem Titel „Gesundheitsbedingungen in türkischen Gefängnissen“ am 6. Oktober 2024 nach Istanbul eingeladen. Als Mitglied der IPPNW-Gruppe „Menschenrechte Türkei“ kam mir die Einladung sehr gelegen, da ich immer öfter in den letzten zwei Jahren in den Menschenrechtsnachrichten aus der Türkei (HRFT / TIHV) las, dass die Haftzeit von Gefangenen von der Gefängnisverwaltung oft mehrfach willkürlich verlängert wird.

Ziel des Workshops war es, medizinische Expert*innen und internationale medizinische Organisationen für die Folter- und Misshandlungsbedingungen in türkischen Gefängnissen im Allgemeinen und die Isolationsbedingungen von Abdullah Öcalan und seinen drei Mitgefangenen auf der Gefängnisinsel Imrali im Besonderen zu sensibilisieren. Eingeladen hatte der Demokratische Kongress der Völker (HDK), ein Dachverband zivilgesellschaftlicher und politischer Organisationen in der Türkei. Weiterlesen →

Das Schicksal der Familie Senyasar und das türkische Recht

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Foto: IPPNW

Familie Senyasar, die Eltern und vier Söhne, hatten einen Laden in Suruc, einer Stadt an der syrischen Grenze, gegenüber von Kobane. Während des Wahlkampfs 2019 betrat eines Tages ein Parlamentsabgeordneter der AKP mit seinem Sohn und mehreren Leibwächtern das Geschäft der Familie Senyasar und wollte dort Wahlflugblätter auslegen. Die Familie verweigerte das, da sie HDP-Wähler seien. Daraufhin wurden sie von den Besuchern mit Waffen bedroht. Einer der Söhne rief seinen Bruder in der Stadt zu Hilfe. Der Bruder war bewaffnet und es kam zu einem Schusswechsel, bei dem alle vier Söhne und einer der Männer aus der AKP-Gruppe verletzt wurden.

Die Verwundeten wurden mit Ambulanzen in verschiedene Krankenhäuser gebracht. Zwei der Söhne kamen ins Regierungskrankenhaus von Suruc. Auf dem Weg dorthin wurde der Krankenwagen beschossen. Die Eltern folgten dem Krankenwagen ins Krankenhaus, wo laut der Twitternachricht eines Arztes die verwundeten Söhne und der Vater vor den Augen der Mutter mit Sauerstoffflaschen erschlagen wurden. Weiterlesen →

„Die Regierung muss wieder einen demokratischen Weg beschreiten“

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IHD-Logo (Illustration: IPPNW)

IHD-Logo (Illustration: IPPNW)

Onlinegespräch mit dem Menschenrechtsverein IHD in Diyarbakir am 26. März 2021

Trotz technischer Probleme und abbrechender Verbindung ist unsere Sitzung mit Abdullah Zeytun aus dem Vorstand des Menschenrechtsvereins IHD Diyarbakir konzentriert und reich an Informationen. Er berichtet, dass seit 2016 für die Opposition alle Demonstrationen und Erklärungen im Freien verboten sind. IHD kann also weiterhin nur Presseerklärungen im eigenen Büro abgeben. Neu sei, dass Polizei und Sicherheitskräfte fast täglich ins IHD-Büro eindringen, um Erklärungen und Aktionen direkt mitzuschneiden und Listen der Teilnehmer*innen zu erstellen. Gegen Kolleg*innen liefen Verfahren. Es habe auch einige Freisprüche gegeben. Niemand von ihnen sei zur Zeit im Gefängnis..

Isolationshaft versus Sammelzellen

Auf unsere Frage nach den Gefangenen berichtet Zeytun, dass vor einem Monat eine große Delegation von IHD und Anwälten verschiedene Gefängnisse besucht habe. Sie haben Ahmet Altan, die Ex-HDP-Vorsitzenden Dermirtas und Kisanak und viele andere besuchen können. Weiterlesen →

Hungerstreik, nicht Todesfasten

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Besuch bei Leyla Güven (Mitte).

Die Hungerstreiks gegen Isolationshaft in der Türkei, denen sich inzwischen mehr als 5.000 Menschen – vor allem in den Gefängnissen, aber auch außerhalb sowie in Europa – angeschlossen haben, sind das vorherrschende Thema bei allen unseren Gesprächspartner*innen. Die Hungerstreiks haben ihre emotionale Wucht in ihrer Dringlichkeit und Radikalität. Ihre Erfolgsaussichten und politische Wirksamkeit stehen auf einem ganz anderen Blatt. Weiterlesen →