Die Menschen veruchen sich in den Trümmern einzurichten. Foto: privat

Auf unserem Weg in die Kleinstadt Cizre nahe der türkisch-irakischen Grenze erklärt uns an einer Straßensperre ein schwer bewaffneter Polizist, Cizre sei jetzt gesäubert.

Die HDP-Bürgermeisterin der 135.000 Einwohner zählenden Stadt, Leyla Imret, berichtet uns von der dortigen Ausgangssperre. Leyla Imret wurde 2014 mit 84 Prozent der Stimmen gewählt, im September 2015 aber von der Regierung ihres Amtes enthoben, nachdem sie ihre Sorge vor einer Gewalteskalation in einer Rede geäußert hatte und ihr dies als Terror-Propaganda ausgelegt wurde. Gegen sie laufen drei Klagen. Sie darf die Türkei nicht verlassen. Dennoch arbeitet sie als Bürgermeisterin mit ihrer Stadtverwaltung weiter – auch unter schwierigsten Bedingungen. Weiterlesen →

Die zerstörte Altstadt von Diyarbakir Anfang 2016. Foto: Anonym

Für Ausgangssperren, die länger als 15 Tage sind, gibt es in der Türkei keine rechtliche Grundlage. Unsere heutigen Gesprächspartner in Diyarbakir (demokratische Plattform, Anwaltskammer, Oberbürgermeisteramt, Ärztekammer und städtisches Kulturdezernat) sind schockiert von den 105 Tagen, in denen sechs Stadtviertel der historischen Altstadt Sur ununterbrochen unter Ausgangssperre standen.

Bei den ersten Ausgangssperren im Südosten gab es keine Fristen zum Verlassen der Viertel. In Sur hatten die Menschen trotz vorzeitiger Ankündigung gehofft, dass es bald vorüber sei und blieben in ihren Häusern. Oder mussten bleiben. Denn ein Muster aller Sperrzonen ist, dass vor allem Viertel mit hoher Armut und hohem Anteil von vertriebener Landbevölkerung betroffen sind. Außerhalb der Sperrzonen steigen die Mieten, drängen sich Familien auf engstem Raum, werden Schulen und Gesundheitszentren geschlossen, um dort Einsatzkräfte und Militär unterzubringen. Weiterlesen →