Archiv für den Monat: April 2023

“Karibu!” – Tag eins des Weltkongresses in Kenia

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Sally Ndung'u eröffnet den IPPNW-Weltkongress in Kenia

Sally Ndung’u eröffnet den IPPNW-Weltkongress in Kenia

Mombasa, 27.04.2023 |  „Karibu!“ – so werden wir in Mombasa von den Kenianer*innen warm und gastfreundlich willkommen geheißen beim ersten IPPNW-Weltkongress auf dem afrikanischen Kontinent. Zuerst von Dr. Sally Ndung’u, der IPPNW Co-Präsidentin und Präsidentin des Kongresses, Dr. Peter Mburu von der IPPNW Kenia, der Studierendenvertreterin Angela Nambiro und schließlich dem Vertreter der kenianischen Imame, Sheik M. Abdillahi.

„Disarmament, Climate and Health“ ist das Thema dieses Kongresses, der vor einer unwirklich schönen Kulisse stattfindet: Alles ist extrem grün. Wir befinden uns mitten in der Regenzeit. Manchmal prasselt der tropische Regen auf das Dach. Affen hüpfen durch die wunderbare Hotelanlage. Morgens bei Flut kann man im Indischen Ozean schwimmen. Das Hotel liegt direkt am Strand. Sobald man die Hotelanlage verlässt, wird man allerdings auch mit Armut und der sozialen Realität in Kenia konfrontiert. Weiterlesen →

Türkei: Verfolgung oppositioneller Anwält*innen

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"Polis" - Andrew Reilly 2015 / CC BY-NC 2.0

“Polis” – Andrew Reilly 2015 / CC BY-NC 2.0

Unter den am 25. April 2023 in der Türkei festgenommenen über hundert Oppositionellen befinden sich auch 25 Anwältinnen und Anwälte. In fünf Städten wurden die Büros des Juristenvereins “Anwälte für Freiheit” (ÖHD) von der Polizei durchsucht. Wir dokumentieren im Folgenden die Erklärung des Vereins:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute morgen (am 25. April) wurden Mitglieder und Führungskräfte unserer Vereinigung festgenommen, nachdem die Anti-Terror-Polizei die Häuser und Büros unserer Mitglieder und die Räumlichkeiten unserer Vereinigung aufgrund von Ermittlungen gegen sie durchsucht hatte. Weiterlesen →

Van: Die Stadt hinter der Mauer – EU-Abschottungspolitik in der Praxis

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Grenzmauer Türkei-Iran. Foto: © Agentur Mezopotamya

Türkei: Die Mauer an der Grenze zum Iran. Foto: © Agentur Mezopotamya

Teil 1

Van ist die östlichste Großstadt der Türkei und liegt ca. 100 km von der iranischen Grenze entfernt. Aufgrund der geographischen Lage ist die Stadt Durchgangsstation für Geflüchtete u.a. aus dem Iran, Afghanistan, Pakistan und Bangladesch. Hier zeigen sich die Auswirkungen des mittlerweile sieben Jahre alten „EU-Türkei-Deals“, der 2021 verlängert wurde. „Mit diesen Mitteln“, so der Europäische Rat, „soll die Unterstützung in den Schwerpunktbereichen Grundbedürfnisse und Bildung, Migrationssteuerung und Grenzkontrolle sowie humanitäre Hilfe fortgesetzt werden.“ (https://www.consilium.europa.eu/de/policies/eu-migration-policy/eastern-mediterranean-route/). Im letzten Jahr berichteten wir ausführlich darüber, was das konkret für Geflüchtete in der grenznahen Stadt bedeutet. Leider sind mit unserem diesjährigen Besuch in Van keine Verbesserungen der Menschenrechtssituation für Geflüchtete zu verzeichnen. Weiterlesen →

Der Krieg selbst ist die eklatanteste Menschenrechtsverletzung

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Foto: pexels.com / Mikhail Volkov

Foto: pexels.com / Mikhail Volkov

Rede von Ute Rippel-Lau auf dem Ostermarsch 2023 in Hamburg

Liebe Friedensfreundinnen und Freunde, seit mehr als einem Jahr ist ein brutaler Krieg in Europa wieder schreckliche Realität. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine, insbesondere auch die Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur. Seit Februar 2022 sind schon viel zu viele Zivilisten gestorben und weit mehr als 200 000 ukrainische und russische Soldaten. Aber längst nicht alle von ihnen kämpfen freiwillig, sondern werden in beiden Ländern zwangsrekrutiert. Weder in Russland, noch in der Ukraine gilt aktuell das von der UNO verbriefte Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung. Weiterlesen →