Von der „Abwehr von Abschiebungen“ zur „Abschiebeprävention“ kommen

Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan, Berlin 2017. Foto: IPPNW

Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan, Berlin 2017. Foto: IPPNW

Unbemerkt von einer breiteren Öffentlichkeit, die nur auf die aktuelle Pandemiesituation in Deutschland zum Mittelpunkt ihrer Berichterstattung abstellt, registrieren wir derzeit eine enorme Zunahme von Abschiebungen und Fällen der zwangsweisen Rückkehr von Menschen, die bei uns eigentlich Schutz suchen wollten. Darunter sind sehr viele Kranke, alte Menschen oder solche, die als besonders verletzlich gelten (Traumatisierte, Behinderte und andere). Die Methoden, um diese schutzwürdigen Menschen außer Landes zu schaffen, werden immer brutaler:

Eine alleinstehende kranke Mutter von drei Kindern wird aus der Klinik nachts von der Polizei geholt und ins Flugzeug nach Albanien gesetzt. Oder ein junger Mann holt sich nichtsahnend das Geld zu seinem Lebensunterhalt von seiner zuständigen Behörde und wird direkt von der Polizei verhaftet und für fünf Tage in ein Gefängnis gesteckt, von wo aus er in sein Herkunftsland zurückgeschickt wird, ohne Möglichkeit, sich von seiner Umgebung, insbesondere seiner Freundin, verabschieden zu können. Weiterlesen

Krieg beginnt bei uns!

Die Besetzung wird eingekesselt, Foto: Jens Volle / Gewaltfreie Aktion GÜZ abschaffen

Die Besetzung wird eingekesselt, Foto: Jens Volle / Gewaltfreie Aktion GÜZ abschaffen

Wem ist in unserem Alltag schon bewusst, dass Deutschland seit 20 Jahren in Kriege verwickelt ist – nicht nur durch Rüstungsexporte und ökonomische Unterwerfung, sondern gezielt durch Militär und und Beihilfe zum Töten? Krieg muss geübt werden. Als größter und modernster Truppenübungsplatz Europas dient dazu das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) des Heeres in der Colbitz-Lentzlinger Heide nördlich von Magdeburg, jeden Auslandseinsatz vorzubereiten. Dieses Zentrum der Bundeswehr wird auch ausländischen Armeen für Übungen zur Verfügung gestellt. Die Vegetation des 230 Quadratkilometer großen Geländes ist bewusst niedrig gehalten, um die aktuellen Einsatzgebiete zu spiegeln. Weiterlesen

Die Bayrische Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte stellt sich vor

IPPNW-ÄrztInnen überreichen die Petition "Keine Abschiebungen nach Afghanistan!" Foto: IPPNW

IPPNW-ÄrztInnen überreichen die Petition „Keine Abschiebungen nach Afghanistan!“ Foto: IPPNW

Die Bayrische Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte (BÄFR) wurde nach einer Besichtigung der Erstaufnahmeeinrichtung Bayernkaserne in München im Sommer 2013 gegründet, wo wir uns über die Lebensverhältnisse der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) informierten. Sowohl deren Unterbringung als auch das Verfahren zur Alterseinschätzung waren skandalös. Bei ihrem Ankommen in München wurden viele junge Flüchtlinge älter als 18 Jahre gemacht – was zur Folge hatte, dass sie kein Anrecht auf Leistungen der Jugendhilfe hatten. Verbesserung der Lebenssituation der UMF, Kritik der gängigen Praxis der Alterseinschätzung und Aufzeigen von Alternativen waren danach unsere Themen. Weiterlesen

Strategietreffen Afghanistan am 25. Februar 2017

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Strategietreffen Afghanistan am 25.02.2017 Foto: IPPNW

Trotz jahrzehntelanger militärischer Missionen und großen Summen von Entwicklungshilfe, die nach Afghanistan flossen, reißen die Schreckensmeldungen von dort nicht ab. In Afghanistan herrscht Krieg. Millionen Afghanen sind auf der Flucht vor Terror und Leid. Indes hält die deutsche Bundesregierung an ihrer Position fest: In ihren Augen verdienen nicht alle afghanischen Geflüchteten unseren Schutz – so hat es Bundesinnenminister Thomas de Maizière mehrmals betont. Ab Dezember vergangenen Jahres wurde die politische Rhetorik traurige Realität. Ab dem Zeitpunkt wurden drei sogenannte Sammelabschiebungen nach Afghanistan durchgeführt. 

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