Menschenrechtler*innen aus der Türkei zu Besuch in Berlin

Wandbild in Diyarbakir. Foto: Susanne Dyhr

Wandbild in Diyarbakir. Foto: Susanne Dyhr

Dank Dorothea Zimmermann können die Gäste in ihrem Hausprojekt untergebracht werden. In den nächsten Tagen sind sie hier gut aufgehoben und erfahren hier auch einiges über alternative Wohnprojekte, Hausbesetzungen und die prekäre Wohnsituation in Berlin. Die Orga-Gruppe Berlin hat viel geleistet und 15 Programmpunkte organisiert, darunter drei öffentliche Veranstaltungen, an denen die Gäste auf den Podien teilnehmen und aktuelle Entwicklungen berichten können. Weiterlesen

Rassisten entwaffnen!

Kundgebung ein halbes Jahr nach dem Massaker von Hanau, Foto: IPPNW

Erst am Abend vor der lange geplanten Demonstration zur Erinnerung an die neun Opfer des rassistischen Amoklaufs gegen junge Besucher*innen zweier Shisha-Bars in Hanau wurde diese Aktion von der Stadtverwaltung untersagt, mit der Begründung gestiegener Corona-Gefährdung. In reduziertem Format konnte die Kundgebung auf dem zentralen Hanauer Freiheitsplatz am 22. August 2020 dann aber durchgeführt werden, getragen vor allem durch Familienangehörige, Freundinnen und Freunde der ermordeten Mitbürger*innen.

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Was wir von den Wahlen in den USA lernen können (und müssen)

Proteste nach der Wahl in Minnesota (Ausschnitt), Fibonacci Blue, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Proteste nach der Wahl in Minnesota (Ausschnitt), Fibonacci Blue, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Vergangenen Dienstag waren die Menschen in den USA aufgefordert, eine neue Regierung zu wählen. Zur Überraschung vieler wählten sie den Immobilienmogul und Fernsehstar Donald Trump zum Präsidenten und bescherten seiner Partei eine für die USA seltene Machtfülle mit satten Mehrheiten im Senat und dem Repräsentantenhaus. Nach allem was wir wissen, verlief die Wahl ordnungsgemäß. Wir, der Rest der Welt, müssen die Resultate dieser demokratischen Wahl akzeptieren. Wir müssen aber auch mit ihnen leben. Denn die USA sind weiterhin die einzige globale Supermacht – militärisch, politisch, wirtschaftlich, kulturell – daher kann es niemandem egal sein, wer sie regiert.
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Die rechtliche und sprachliche Ausgrenzung Asylsuchender: Asylrechtsverschärfungen und Entmenschlichung

Flüchtlingslager in Slavonski Brod, Kroatien. Foto: Conrad Matthes/IPPNW

Slavonski Brod, Kroatien. Foto: Conrad Matthes/IPPNW

Anlass für diesen Beitrag war die mehrfache Verschärfung des Asylrechts im letzten halben Jahr, der zunehmend legislativ implementierte Bruch internationalen Rechts in Europa, sowie das Erstarken rechtsnationaler und faschistischer Parteien und Argumentationen in Europa. Dazu kommen eigene Erlebnisse des letzten Jahres. Im Winter bin ich, wie viele tausend andere in viel größerem Maße, den Menschen die in Europa in verschiedenen auf der Flucht sind, mit solidarischer Hilfe begegnet. Freunde von mir haben als sogenannte „Flüchtlinge“ die Grenzen Europas überwunden. Sie wurden dazu gezwungen, weil sie woanders geboren wurden. Weiterlesen